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Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Weg zur „GroKo 4.0“ im Bund frei

SPD-Basis entscheidet sich für Neu-Auflage einer Großen Koalition

Die Fahnen wehen… In Schwerin wie im Bund gibt es also „GroKos“… M.M.

Das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung ist eindeutig. Zwei Drittel der SPD-Mitglieder entschied sich für eine Neu-Auflage der Großen Koalition mit der CDU und der CSU auf Bundesebene.

Damit ist der Weg zur Bildung einer neuen Bundesregierung – fast sechs Monate nach der Bundestagswahl Ende September 2017 – frei.

463723 SPD-Mitglieder in ganz Deutschland, natürlich auch in M-V, waren aufgerufen, über die Neu-Auflage einer „GroKo“ zu befinden. 378437 Mitglieder der SPD beteiligten sich an der Befragung, also 81,60 Prozent aller SPD-Mitglieder stimmten letztendlich ab. 66 Prozent stimmt mit „JA“ zu einer neuen Großen Koalition. Mehr als 33 Prozent votierten dagegen.

Die Ministerpräsidentin des Landes M-V, Manuela Schwesig (SPD), hatte für eine Fortsetzung der Großen Koalition in Berlin plädiert. Seit 2006 gibt es in Schwerin Große Koalitionen, bis 2008 unter dem Ministerpräsidenten Harald Ringstorff, bis 2017 unter dem Ministerpräsidenten Erwin Sellering und seit 2017 unter der Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (alle SPD).

Im Bund bestanden Große Koalitionen aus CDU, CSU und SPD von 1966 bis 1969, von 2005 bis 2009 und von 2013 bis 2017. Bei der letzten Bundestagswahl hatten sowohl die Union als auch die SPD deutliche Stimmenverluste erlitten, wobei sich die SPD daraufhin zunächst für den Weg in die Opposition entschied.

Da die Verhandlungen von CDU/CSU mit der FDP bzw. den Grünen über die Bildung einer Jamaika-Koalition scheiterten, setzte bei der SPD ein Umdenken ein und eine neue Große Koalition wurde anstelle von Neu-Wahlen präferiert.

Aktuelle Umfragen waren für die SPD extrem ungünstig, gingen von Stimmen-Anteilen von nur 14 bis 17 Prozent für die SPD aus.

Die vierte Amtsperiode von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die dieses Amt seit 2005 inne hat, wird somit folgen.

Marko Michels


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