Waldmüller lobt erfolgreiche Wirtschaftspolitik der CDU

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Wolfgang Waldmüller, unterstreicht angesichts der positiven wirtschaftlichen Entwicklung den Erfolg der Politik von CDU und CSU in der Wirtschafts- und Finanzkrise:

„Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass Deutschland besser als alle anderen Industrienationen aus der Krise herauskommen wird. Das gilt auch für Mecklenburg-Vorpommern. Das von der Bundeskanzlerin Angela Merkel immer wieder gestellte Ziel, gestärkt aus dieser Krise herauszugehen, wird somit gerade verwirklicht. Insbesondere die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist äußerst erfreulich. Die Arbeitslosenzahl ist auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung, sowohl in Mecklenburg-Vorpommern als auch in ganz Deutschland. In unserem Bundesland haben wir schon jetzt die Hunderttausend unterschritten, was ein großer Erfolg der Arbeitsmarktpolitik von Jürgen Seidel ist. Für das Bundesgebiet wird in den kommenden Monaten ein deutliches Unterschreiten der 3-Millionen-Marke prognostiziert.

Mecklenburg Vorpommern konnte auch während des Krisenjahres 2009 insbesondere im Bereich des Tourismus wirtschaftliches Wachstum generieren. So konnte mit über 28 Mio. Übernachtungen das sehr gute Ergebnis vom Vorjahr nochmals deutlich übertroffen werden. Nun geht es darum dieses hohe Niveau zu halten, wozu der warme Sommer in diesem Jahr gute Voraussetzungen bietet.

Auch die deutschen Exporte boomen wieder. Im Mai 2010 lagen sie ungefähr 30 % über dem Vorjahreswert. Das ist so kurz nach den schweren Krisen der beiden letzten Jahre ein sehr beachtlicher Anstieg. Über die Zulieferbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern kann auch die Wirtschaft in unserem Land von dieser Entwicklung profitieren. Nachdem die Wirtschaft in Mecklenburg- Vorpommern während der Krise schon weniger von der rückläufigen Entwicklung betroffen war als die in anderen Bundesländern, ist jetzt eine Erholung absehbar. Die Wachstumsprognosen für die deutsche Wirtschaft wurden von allen Wirtschaftsinstituten deutlich nach oben korrigiert und liegen jetzt zwischen 1,9 und 2,1 %. Das ist ungefähr doppelt so hoch wie im Vergleich zu den anderen Industrienationen.

Diese Erfolge lassen sich insbesondere auf das gute Management während und nach der Wirtschafts- und Finanzkrise zurückführen. So sind zum richtigen Zeitpunkt durch die Konjunkturprogramme Wachstumsimpulse gesetzt worden. Der weiterhin flexible Umgang mit der Zeitarbeiterregelung und der Möglichkeit zur Kurzarbeit hat zudem die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt ermöglicht. Diese Maßnahmen werden sowohl von der Fachpresse als auch von der OECD lobend anerkannt. Dies sind große Erfolge der Wirtschaftspolitik der Union, die auch in den kommenden Wochen und Monaten zu einer spürbaren Verbesserung und einem breiten Aufschwung im Land führen werden“, so Wolfgang Waldmüller abschließend.