FDP-Antrag kommt zu spät – Land stehen in diesem Jahr 1,3 Mio. Euro zur Breitbandanbindung des ländlichen Raums zur Verfügung
Mit dem in der heutigen Landtagssitzung abschließend beratenen FDP-Antrag zur Versorgung der Breitbandverbindungen im ländlichen Raum wurde ein Thema behandelt, das sowohl Unternehmen als auch vielen Bürgern im ländlichen Raum auf den Nägeln brennt, so Ute Schildt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V. Gerade Mecklenburg-Vorpommern weise bei der Verfügbarkeit schneller Internetverbindungen große weiße Flecken auf.
Allerdings kommt die FDP mit ihrem Antrag zu spät. Die Landesregierung hat die Hausaufgaben zur Schaffung der notwendigen Voraussetzungen für die Förderung von Breitbandverbindungen in strukturschwachen ländlichen Gebieten mit Mitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes‘ bereits gemacht. So stehen dem Land für das Jahr 2008 ca. 1,3 Millionen Euro zur Förderung von Breitbandverbindungen im ländlichen Raum zur Verfügung. Heute wurde die Verwendung dieser Mittel durch die EU genehmigt, berichtete Schildt ganz aktuell im Landtag.
In Zusammenarbeit von Landesregierung und Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern werde derzeit eine landesweite Bedarfsanalyse für Breitbandverbindungen erstellt und im Zweckverband „Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern“ werde ein Ansprechpartner für die Kommunen bezüglich der Thematik Breitbandversorgung etabliert.
Schildt weiter: Auf Grundlage dieser Analyse können Versorgungslösungen in Kommunen mit Bedarf, in denen ein Engagement der verschiedenen kommerziellen Anbieter aus wirtschaftlichen Gründen nicht zu erwarten ist, gefördert werden. Dazu werden zeitnah 12 regionale Informationsveranstaltungen für Gemeinden und Amtsverwaltungen zu den Fördergrundsätzen und zu den Breitbandtechnologien durchgeführt.
Abschließend verwies Ute Schildt auch auf die Broschüre der Landesregierung „Breitbandzugang zum Internet in Mecklenburg“ mit einer Übersicht der verschiedenen Technologien, einem Anbieterkatalog und Ansprechpartnern der Breitbandinitiative Mecklenburg-Vorpommern.