Bürgerbegehren zum Erhalt der Kopflinden in der Warnemünder Mühlenstraße
Am Mittwoch, 16.06.2010, übergeben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Präsidentin der Bürgerschaft, Karina Jens, das Bürgerbegehren zum Erhalt der Kopflindenallee in Warnemünde. Die Übergabe der Unterschriftensammlung an die Präsidentin findet 9.30 Uhr im Rahmen der Pressekonferenz der Hansestadt Rostock im Protokollzimmer des Rathauses statt. Dort berichten auch die Initiatoren des Bürgerbegehrens über die Gesamtzahl der Unterschriften sowie die Zahl der Unterschriften aus Warnemünde. Wer das Bürgerbegehren noch unterstützen möchte, kann seine Unterschrift für den Erhalt der 67 Bäume letztmalig am Dienstag, 15.06.2010, abgeben. Dann sammeln die Grünen von 13 bis 18 Uhr auf dem Universitätsplatz und von 13 bis 15 Uhr in der Warnemünder Mühlenstraße.
Seit genau vier Wochen sammeln die Bündnisgrünen und viele Bürger und Bürgerinnen in ihrer Freizeit Unterschriften, weil die bekannte Warnemünder Allee im Zuge anstehender Straßenbaumaßnahmen gefällt werden soll. Innerhalb der ersten zweieinhalb Wochen kamen so 4.000 vollständige Unterschriftensätze zusammen. Angeschoben hatten das Bürgerbegehren die Bündnisgrünen Dr. Ursula Karlowski, Johann-Georg Jaeger und Dr. Harald Terpe. Denn nach vielen Gesprächen mit den Versorgungsträgern und Sachverständigen wurde deutlich, dass der Erhalt der Bäume technisch möglich ist und kostenneutral für den Haushalt der Hansestadt gestaltet werden könnte. Jüngste Baumgutachten der Stadt gaben der Vitalität der Bäume gute Noten.
Die Kommunalverfassung sieht ein Bürgerbegehren als demokratisches Korrektivinstrument vor. Bürgerbegehren stellen die Möglichkeit dar, zu konkreten Sachfragen Meinungsbilder zwischen den Wahlen einzuholen und ihnen eine gewisse Verbindlichkeit zu verleihen. Da zum Zeitpunkt der Entscheidungen in Ortsbeirat und Bürgerschaft nach Ansicht der Grünen nicht alle Informationen auf dem Tisch lagen und viele Bürgerinnen und Bürger mit der jetzigen Situation unzufrieden sind, halten die Bündnisgrünen ein Bürgerbegehren für angemessen. „Denn ein Bürgerbegehren ist nicht nur ein Korrektivinstrument, sondern es vermittelt auch zwischen der Bürgerschaft und einem Teil der Bevölkerung. Wir würden uns freuen, wenn jetzt alle Fraktionen, der Ortsbeirat sowie die Stadtverwaltung nochmals an einen Tisch kommen, um die Allee zu erhalten“, so Johann-Georg Jaeger, Initiator des Bürgerbegehrens und Sprecher des grünen Kreisverbandes.
Claudia Schulz