Thissen: Entwicklung stärker an Menschenrechte koppeln

Erzbischof traf norddeutsche Bundestagsabgeordnete in Berlin

Der Hamburger Erzbischof Werner Thissen hat sich für eine Stärkung der Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit ausgesprochen. „Der Deutsche Bundestag sollte aktiv werden, damit deutsche Auslandsinvestitionen wirklich zu einer Verringerung der Armut beitragen“, sagte Thissen am Mittwochabend (16. Juni) in Berlin bei einem Treffen mit Bundestagsabgeordneten aus Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Bei größeren Investitionen, die durch Kredite und Garantien des Bundes gedeckt würden, sollten künftig Verträglichkeitsprüfungen im Blick auf die Menschenrechte zwingend vorgeschaltet werden, so der Erzbischof.

Weiter kritisierte Thissen die deutschen Rüstungsexporte. Er wies darauf hin, dass Deutschland zu den fünf größten Anbietern konventioneller Waffen gehöre. Sie würden auch in Gebiete exportiert, in denen eine andauernde Krisenstimmung herrsche. „Diese Waffen halten damit einen regionalen Rüstungswettlauf in Gang“, sagte der Erzbischof.

Ebenso sei der Verbleib sogenannter leichter und kleiner Waffen nach der Auslieferung oft nicht mehr zu kontrollieren. Und gerade diese Waffen würden in großem Stil in den Konflikten in der Dritten Welt eingesetzt, so Thissen. Er halte es für wichtig, dass „in allen außenpolitischen Politikfeldern ein klares Interesse Deutschlands für Frieden, Gerechtigkeit und Entwicklung zu erkennen ist“.