Bildungsminister Henry Tesch formuliert Zielstellung für die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern
Bildungsminister Henry Tesch (CDU), der für das Jahr 2008 zum 1. Vizepräsidenten der Kultusministerkonferenz der Länder gewählt ist, nimmt heute an der konstituierenden Sitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern teil. Minister Tesch nimmt die Konstituierung zum Anlass, seine Erwartungen an das zukünftige Zusammenwirken von Bund und Ländern auszudrücken.
„Nach der Neuordnung der Zuständigkeiten in der deutschen Bildungspolitik durch die Föderalismusreform tragen die Länder erhöhte Verantwortung für ihre Schulen und Hochschulen. Dieser gestiegenen Verantwortung müssen wir gerecht werden, jedes einzelne Land, die Länder gemeinsam in der Kultusministerkonferenz sowie Bund und Länder gemeinsam in der GWK“, betonte Bildungsminister Tesch am Montag, den 18.02.2008, in Berlin. „Von der Tätigkeit der GWK verspreche ich mir eine langfristige Sicherung der Entwicklungsperspektiven für die Forschung an unseren Hochschulen und außeruniversitären Forschungsinstituten, deren Arbeiten grundlegend für das Bestehen Deutschlands in einer globalisierten Welt sind.“
Die GWK tritt seit dem 01.01.2008 an die Stelle der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK), die 1970 für die Koordinierung der Bildungs- und Forschungspolitik in der alten Bundesrepublik gegründet worden war. Mit der Föderalismusreform im Jahre 2006 wurden die Zuständigkeiten in der Bildungspolitik neugeordnet und die Aufgaben in der Bildungspolitik in noch höherem Maße den Ländern zugeordnet, vor allem im Schulbereich sowie in der Lehre an den Hochschulen. Gleichzeitig präzisiert das Grundgesetz das Zusammenwirken von Bund und Ländern in der Wissenschafts- und Forschungspolitik. Die GWK ist das Koordinierungsgremium in Fragen der Förderung von
– Einrichtungen und Vorhaben der wissenschaftlichen Forschung außerhalb von Hochschulen,
– Vorhaben der Wissenschaft und Forschung an Hochschulen sowie
– Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Großgeräten.
Bildungsminister Tesch wird im kommenden Jahr turnusgemäß die Präsidentschaft in der Kultusministerkonferenz übernehmen. „Das Hauptaugenmerk in der KMK muss unter den neuen verfassungsmäßigen Regeln einer doppelten Zielsetzung gelten: Die Länder dürfen nicht nachlassen in ihren Bemühungen, die Qualität von Schule gerade in den Zeiten von PISA immer weiter zu verbessern und zu sichern. Sie sind jedoch gleichzeitig dazu verpflichtet, diesen Prozess so zu gestalten, dass der Schulwechsel von einem Bundesland in ein anderes mit möglichst wenig Problemen behaftet ist und die Mobilität der Schüler darunter nicht leidet.“