Nach Ansicht der kinder- und jugendpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke, sind die laut einer Umfrage des Städte- und Gemeindetages gestiegenen Kosten der Elternbeiträge für Krippe und Kita nicht verwunderlich.
„Wir haben seit der Einführung des KiföG eine gestiegene Anzahl von Kindern, die das Angebot nutzt, es gab in den letzten beiden Jahren Tarifsteigerungen und einen massiven Anstieg der Betriebskosten. Da braucht doch niemand erstaunt sein, wenn die gekürzten Mittel des Landes nicht ausreichen“, erklärte Frau Dr. Linke am Donnerstag. „Darauf wurde bereits in mehreren Anhörungen in den vergangenen Monaten hingewiesen, was von den Koalitionsparteien schlichtweg ignoriert wurde.“
„Zur allgemeinen Kostenentwicklung kommen massive Kürzungen der Landesregierung im Kita-Bereich. Jährlich zwei Millionen wurden bei der vorschulischen Bildung gekürzt, in der allgemeinen Kindertagesbetreuung wurden ebenfalls jährlich zwei Millionen gestrichen“, so Frau Dr. Linke. „Mit diesen Geldern werden wenige Eltern teilweise von den Beiträgen für das Vorschuljahr entlastet. Nun müssen die Kommunen, Gemeinden und letztendlich auch die Eltern für diese Mogelpackung des Ministers zahlen“, betonte Frau Dr. Linke.
Die Linksfraktion fordert in dem fälligen Nachtragshaushalt eine Aufstockung der Mittel für die Kindertagesförderung. „Bis zu einer Novelle des Gesetzes im Jahr 2010 können die Kommunen nicht warten“, so Frau Linke.