Rudolph: Schwerpunkt auf Beschäftigung, Bildung und Innovation
Am Dienstag hat Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph gemeinsam mit Hélène Clark von der Generaldirektion für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit der Europäischen Kommission, den offiziellen Startschuss für die Umsetzung des Operationellen Programms für den Europäischen Sozialfonds (ESF) gegeben. Rudolph lobte die gute Zusammenarbeit mit allen beteiligten Partnern, die bei der Erarbeitung und Genehmigung des Programms beteiligt waren. „Mein Dank gilt besonders der Europäischen Kommission. Ihr und den Kreis-, Landes- und Bundesbehörden ist es zu verdanken, dass Mecklenburg-Vorpommern deutschlandweit zu den ersten sechs Bundesländern gehört, deren ESF-OP von der Europäischen Kommission bereits Ende Juni in dieser Form zugestimmt wurde“, sagte Rudolph in Rostock.
Mecklenburg-Vorpommern stehen aus dem ESF 417 Millionen Euro zur Verfügung. „Die Strukturfondsmittel werden letztmalig in dieser Größenordnung vorhanden sein. Bis 2013 erhält das Land die Höchstförderung der Europäischen Strukturfondsförderung“, so Rudolph weiter. „Unser Ziel ist es, die Wirtschaftskraft des Landes zu steigern und durch nachhaltiges Wirtschaftswachstum dauerhafte Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt zu schaffen und zu sichern. Dabei wird es eine enge Verzahnung des ESF und des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) geben“, so Rudolph weiter. Neben höherwertigen Arbeitsplätzen bildet die Fachkräftesicherung einen weiteren wichtigen wirtschafts- und beschäftigungs-politischen Schwerpunkt im ESF-OP. „Die schwierige Situation im Zusammenhang mit dem Rückgang der Bevölkerung sowie die Veränderung der Altersstruktur können zu einem Risiko eines kommenden Fachkräftemangels werden“, mahnte Rudolph.
Ab 2009 gehen die Mittel aus dem Solidarpakt II in großen Schritten zurück, 2019 läuft der Solidarpakt aus. Damit verringert sich die bislang überdurchschnittliche Hilfe auch für MV erheblich. „Nur mit der Konzentration auf Wachstum, Innovation und Beschäftigung kann es uns gelingen, zukünftig auf eigenen Füßen zu stehen“, sagte Rudolph.
Speziell für den ESF ist eine stärkere Fokussierung auf die Innovationskraft der Wirtschaft verbunden. Einen bedeutenden wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Schwerpunkt stellen dabei höherwertige Arbeitsplätze dar. „Forschung und Entwicklung, Innovation und die zügige Umsetzung relevanter Ergebnisse in marktfähige Produkte nehmen für die Zukunftsfähigkeit der Wirtschaft eine Schlüsselrolle ein. Hier besteht im Land noch ein Nachholbedarf“, so Rudolph. In Mecklenburg-Vorpommern liegt der Anteil der Beschäftigten mit Hoch- und Fachhochschulabschluss mit 9,1 Prozent (2006) unter dem ostdeutschen Durchschnitt von 10,6 Prozent. Auch die Forschungs- und Entwicklungsausgaben der überwiegend kleinstrukturierten Unternehmen sind im Bundesländervergleich am geringsten. „Die Förderung von Forschungs- und Entwicklungs-Projekten und die Verbesserung der Ausbildung des akademischen Nachwuchses sind in der Förderperiode bis 2013 von großer Bedeutung. Gleichzeitig müssen Netzwerke zwischen Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen verstärkt aufgebaut werden“, forderte Rudolph.