„Mit der Ablehnung des Antrags der Linksfraktion ‚Mittel- und langfristige Schritte in der Kulturpolitik der Landesregierung’ werden die Koalitionsfraktionen aus SPD und CDU ihrer verfassungsmäßigen Verantwortung, Kunst und Kultur zu schützen und zu fördern, nicht gerecht“, erklärte der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin, am Donnerstag.
„Wenn die Landesregierung ihrem Anspruch gerecht werden und eine kulturelle Grundversorgung tatsächlich sichern will, dann darf sie das flächendeckende Kulturangebot in den verschiedenen künstlerischen Sparten nicht weiter aufs Spiel setzen“, sagte Koplin. Angesichts der gesellschaftspolitischen Herausforderungen, müsse endlich ein Umdenken in der Landespolitik erfolgen.
„Kulturpolitik ist Gesellschaftspolitik, die ein vernetztes Denken und Handeln erfordert“, betonte Koplin. Auch die wirtschaftliche Entwicklung des Landes sei ohne Kultur nicht denkbar.
„Kulturangebote müssen für jede und jeden zugänglich und bezahlbar sein“, sagte Koplin. Auch deshalb sei eine Beschäftigungsoffensive Kultur erforderlich, der zunehmenden prekären Beschäftigung, wie Teilzeitarbeit, 1-Euro- und Minijobs, müsse ein Riegel vorgeschoben werden. „Die Landesregierung muss endlich erkennen, dass Kunst und Kultur auch ein unentbehrliches Instrument gegen rechtsextreme und nazistische Einflüsse ist“, so Koplin.
„Bislang verhindert die Große Koalition, dass die Ausgestaltung der Kultur den gegenwärtigen und erst recht den kommenden Erfordernissen gerecht werden kann.“