Mathias Brodkorb: Zeitplan keineswegs unzumutbar
Zur heute geäußerten Kritik der Oppositionsfraktionen an dem Zeitplan zur Beratung des KiföG-Entwurfs sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb:
„Alle Landespolitiker, auch die der Opposition, sollten ein großes Interesse daran haben, dass die im neuen KiföG vorgesehenen zusätzlichen Mittel möglichst rasch, d.h. noch im Herbst dieses Jahres, bei den Kommunen und den Kitas ankommen. Ansonsten droht unnötigerweise eine Erhöhung der Elternbeiträge. Wir haben dabei im Interesse der Anzuhörenden die Anhörungsfrist verlängert und die Bearbeitungszeit für uns Abgeordnete verkürzt. Nur daraus resultiert der vorgesehene straffe Zeitplan, der keineswegs unzumutbar ist. Landtagsabgeordnete werden schließlich dafür bezahlt, dass sie diese Arbeit im Interesse der Kinder leisten.“