Dr. Norbert Nieszery: CDU stellt ungeheuerliche Behauptungen auf
Den Vorwurf der CDU Mecklenburg-Vorpommern, die Sozialdemokraten des Landes würden den Soldaten in Afghanistan in den Rücken fallen, weil sie eine Kontingentaufstockung ablehnten, hat der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, heute als ungeheuerlich zurückgewiesen.
Nieszery: Wenn es nach Frau Merkel und der CDU gegangen wäre, würden jetzt deutsche Soldaten im Irak Krieg führen. Das kann wirklich niemand wollen! Was die CDU hier veranstaltet, ist der Versuch, sich auf dem Rücken deutscher Soldaten parteipolitisch zu profilieren.“
Das ursprünglich vom Bundestag beschlossene Mandat hätte Stabilisierung und Wiederaufbau zum Ziel gehabt. Heute würden Kanzlerin, Verteidigungsminister und Außenminister abwechselnd nach hahnebüchenen Umschreibungen suchen, was sich in Afghanistan wirklich abspiele: nämlich Krieg!
„Die Deutschen sollten das Recht haben, darüber zu entscheiden, ob sie ihre Soldaten in den Krieg schicken oder nicht. „Damit schützen wir unsere Soldaten und fallen ihnen nicht in den Rücken wie Herr Glawe glaubt, meinen zu müssen“, so Nieszery abschließend.