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Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Sigrid Keler zur Familienförderung in Deutschland

„Das Geld ist da, es muss nur besser eingesetzt werden“

Finanzministerin Sigrid Keler äußerte sich am Samstag auf einer familienpolitischen Tagung des „Forum Ostdeutschland“ in Rostock zur finanziellen Förderung von Kindern und Familien in Deutschland. Sie verwies insbesondere auf eine aktuell erschienene Studie der OECD, wonach Deutschland zwar sehr viel Geld für Familienförderung ausgäbe, die Ergebnisse dieser Bemühungen allerdings eher durchschnittlich seien. Insbesondere die Kinderarmut ist der Studie zufolge in Deutschland viel höher als in Skandinavien oder Frankreich.

Für Keler ist dies ein deutliches Zeichen für Fehlsteuerungen im System: „Das Geld ist da, aber es müsste viel besser eingesetzt werden.“ Deutschland investiert überdurchschnittlich viel in Kindergeld und Steuererleichterungen. Aber für direkte Dienstleistungen zum Wohl des Kindes, etwa für die Kinderbetreuung, gibt Deutschland hingegen nur wenig aus. Hier sieht die Ministerin Handlungsbedarf: „Wir müssen weg von hohen Transferzahlungen, hin zu mehr direkten Angeboten für die Kinder. So könnte man die anstehende Erhöhung des Kindergeldes aussetzen und stattdessen z.B. ein kostengünstigeres Mittagessen für alle Kinder finanzieren.“

Weiterhin betonte die Ministerin die Notwendigkeit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf: „Kinder in Familien, in denen nur ein Elternteil arbeitet, sind dreimal so häufig von Kinderarmut betroffen. Deshalb ist auch der CSU-Vorschlag für ein Betreuungsgeld falsch. Es gibt einen klaren Zusammenhang zwischen einer hohen Erwerbsquote der Frauen, einer hohen Geburtenrate und einem geringen Armutsrisiko.“ Keler sieht daher die Bundesregierung mit der Einführung des Elterngeldes und dem Ausbau der Betreuungsplätze auf dem richtigen Weg.


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