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Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Sicherheitslage in den Justizvollzugsanstalten zweifelhaft

„Der Sturz eines Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt Bützow zeigt, dass die Sicherheitslage in den Justizvollzugsanstalten in Mecklenburg-Vorpommern doch nicht so vorbildlich ist, wie uns die Justizministerien im Juni 2010 noch versichert hat.“, so Barbara Borchardt, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Mecklenburg-Vorpommern.

Bereits am 09. April 2010 begab sich ein litauischer Staatsbürger in der Justizvollzugsanstalt Bützow auf das Dach. Damals versprach das Justizministerium Aufklärung des Vorfalls.

„Der neuerliche Vorfall in der Justizvollzugsanstalt Bützow, bei dem der Gefangene versuchte, über den Blitzableiter hochzuklettern und dabei 7 bis 8 Meter in die Tiefe stürzte und hierbei schwer verletzt wurde, macht deutlich, dass aus dem Vorfall im April 2010 nicht die richtigen Konsequenzen gezogen wurden. Wie kann es sonst sein, dass 3 Monate nach dem ersten Vorfall wieder ein Gefangener über den Blitzableiter klettern konnte?“, so Barbara Borchardt. Borchardt weiter „Wir werden die Vorkommnisse im Europa- und Rechtsausschuss auswerten und dafür sorgen, dass derartige Vorfälle nicht noch einmal vorkommen können. Allerdings habe ich angesichts dieser Vorfälle in der Justizvollzugsanstalt Bützow meine Zweifel an der Erklärung der Justizministerin, dass die Sicherheitslage in den Justizvollzugsanstalten Mecklenburg-Vorpommern vorbildlich sei.“

Claudia Schreyer


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