Schlaglochprogramm für klamme Kommunen

Holter fordert Land auf Kommunen bei Straßensanierungen zu entlasten

Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, sollte das Land mit einem „Schlaglochprogramm“ die Kommunen des Landes unterstützen, die infolge des strengen Winters stark beschädigten Straßen zu reparieren. „Schnee und Frost reißen nicht nur tiefe Löcher in die Straßen, sondern auch in die ohnehin klammen Gemeindekassen“, erklärte Holter am Mittwoch in Schwerin.

Ein Grund der Finanzmisere seien die seit dem letzten Jahr deutlich gesunkenen Finanzzuweisungen des Landes an die Kommunen, in deren Folge viele Kommunen die notwendigen Mittel für die Straßenreparaturen nicht aufbringen könnten. „Nach dem letzten strengen Winter wurden viele Schlaglöcher nur notdürftig geflickt, die jetzt vom Frost wieder rausgesprengt werden“, so Holter. Das Land stehe in der Verantwortung, die Kommunen finanziell so zu unterstützen, dass sie die Straßenschäden vernünftig beheben können.