Jochen Schulte: Voraussetzungen für den Bau von Offshore-Windparks müssen rasch geschaffen werden
Am morgigen Donnerstag, den 24. März 2011, tagt in Stockholm im schwedischen Reichstag die Arbeitsgruppe „Integrierte Maritime Politik“ der Ostseeparlamentariergruppe. Für den Landtag Mecklenburg-Vorpommern nimmt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Jochen Schulte, an dieser Sitzung teil, die sich mit Möglichkeiten zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit im maritimen Bereich befasst:
„Diskutiert wird in Stockholm u.a. die ab 2015 anstehende Reduzierung der Schwefelemissionsgrenzen in der Ostsee. Die Bundesregierung hatte ja eine Schwefelreduzierung für Schiffsdiesel eingeführt, was erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen auf die betroffenen Unternehmen haben wird. Mein Ziel ist es, über die Arbeitsgruppe der Ostseeparlamentarierkonferenz auch außerhalb Deutschlands für eine wirtschaftlich vernünftige Lösung im Sinne der Unternehmen zu werben. Damit soll auch im Rahmen der International Maritime Organisation (IMO) Druck auf die Bundesregierung ausgeübt werden. Was wir brauchen, ist ein europaweit einheitlicher Schwefelgrenzwert für Schiffstreibstoffe, damit keine Wettbewerbsnachteile für unsere maritime Wirtschaft entstehen“, so Schulte.
Unterstützung erhält Jochen Schulte von Dr. Gernot Tesch, dem Managing Director der Scandlines Deutschland GmbH. Er wird für den Verband Deutscher Reeder eine Studie des ISL Instituts in Bremen über die nachteiligen Auswirkungen der Schwefelreduzierung auf 0,1 Prozent für die maritime Wirtschaft in der Ostsee vorstellen.
Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt der Arbeitstagung ist nach Angaben Schultes die maritime Raumplanung: „Angesichts der aktuellen Diskussion über den Atomausstieg und den Ausbau der Erneuerbaren Energien gewinnt dieses Thema zunehmend an Bedeutung. Deswegen müssen wir uns dringend mit der maritimen Raumplanung befassen, die eine wesentliche Voraussetzung für den Bau von Offshore-Windparks ist.“
Quelle: SPD-Landtagsfraktion M-V