Im Rahmen von umfangreichen Informationstouren testeten CDU-Landtagsabgeordnete seit 2007 in regelmäßigen Abständen den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Mecklenburg-Vorpommern.
„Wir stellen fest: Im Zuge des Wettbewerbes auf der Schiene hat sich vieles verbessert“, so Bahnexperte Peter Stein. In Zusammenhang mit beiden Touren fiel jedoch der zum Teil ruinöse Zustand vieler nicht mehr genutzter Bahnhöfe, Bahnnebengebäude und Bahnimmobilen an den Strecken sehr negativ auf. Für das Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern seien diese kein Aushängeschild. Deshalb werde sich der Landtag auf Initiative der CDU-Fraktion mit dem Zustand von Bahnimmobilien befassen (ANLAGE).
„Viele von der bundeseigenen Deutschen Bahn AG nicht mehr genutzte Liegenschaften sind bereits in einem ruinösen Zustand. Von einigen können sogar Gefahren ausgehen. Wir müssen die Deutsche Bahn AG zu einer mit den betroffenen Gemeinden gemeinsamen, vernünftigen Verwertung dieser Liegenschaften drängen, um die Gebäude zu sichern und zu erhalten. Die gegenwärtige Liegenschaftspolitik der Deutschen Bahn AG ist für das Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern nicht mehr akzeptabel.
Wir wollen dabei nicht nur Zwang ausüben. Die Deutsche Bahn AG kann man wohl auch nicht zu einer schnellen Verwertung der nicht mehr benötigten Immobilien zwingen. Aber ein politisches Signal, möglicherweise auch unter Hilfestellung des Landes an die Gemeinden, kann den Druck auf das sich im Bundesbesitz befindliche Unternehmen sicher erhöhen.
Wir erwarten, dass die Deutsche Bahn AG ihre Verantwortung anerkennt und endlich handelt“, so Peter Stein. „Die Zahlung von Bonusgehältern sollte nicht alleine abhängig sein vom erfolgreichen Börsengang, sondern auch von verantwortungsbewusstem Umgang mit den teilweise das Ortsbild prägenden und historischen Gebäuden. Wie für jeden Privaten gilt: Eigentum verpflichtet!“