„Medien im Umbruch“ war der zentrale Tagesordnungspunkt am Donnerstag auf der Klausur der Fraktion DIE LINKE in Banzkow.
Der ehemalige Landesrundfunkdirektor des NDR, Gerd Schneider, gab zunächst einen Überblick über die rasante Entwicklung im Bereich der digitalen Medien. „Die traditionellen Kommunikationsstrukturen verändern sich unglaublich schnell, und die fortschreitende technische Entwicklung hat mannigfaltige Auswirkungen auf die Informationsgesellschaft“, sagte Schneider. Mit der zunehmenden multimedialen Nutzung von Inhalten seien völlig neue Verwertungs- und Verbreitungsketten sowie komplexe Vertriebswege entstanden. Eine zentrale gesellschaftliche Herausforderung besteht darin, die Grundversorgung in der Bevölkerung flächendeckend zu gewährleisten. „Mit der zunehmenden Verlagerung ins Bezahlfernsehen besteht die Gefahr, dass sich die Konsumenten in zwei Gruppen spalten: eine, die sich die Vielfalt des Angebots leisten kann und eine andere, die es sich nicht leisten kann“, sagte Schneider.
Dr. Werner Hahn, Justitiar beim NDR, warnte davor, die Diskussion um die Gebührenerhebung dazu zu missbrauchen, den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einzuengen oder gar in Frage zu stellen. „Es besteht ein umfassender, klar definierter Auftrag, der überhaupt erst die Voraussetzung für den privaten Rundfunk ist“, betonte Hahn. Man könne und müsse über den Umbau und die gesetzlichen Anpassungen etwa im Jugendschutz sprechen, die inhaltliche Tiefe und die programmatische Breite der Öffentlich-Rechtlichen müssten aber gewährleistet bleiben.
Auch nach Ansicht der Linksfraktion ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk unverzichtbarer Bestandteil einer demokratisch strukturierten Medienlandschaft. „Es ist jetzt das zwingende Gebot der Stunde, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Möglichkeit erhält, an der fortschreitenden technischen Entwicklung teilzunehmen“, betonte der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, Andreas Bluhm.