Skip to main content

Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Noch knapp vier Monate bis zur Bundestagswahl 2017

Rückenwind für die CDU, Gegenwind für die SPD – auch in M-V?!

Die Bundestagswahl 2017 rückt kontinuierlich näher. Noch rund vier Monate bis zur ultimativen Wahl in Deutschland am 24.September.

Betulicher Wahlkampf

In Mecklenburg-Vorpommern hat – wie anderswo auch – der obligatorische Wahlkampf längst begonnen, wenngleich er noch sehr betulich wirkt.

Optimismus bei der CDU

Die CDU kann sich zwar nicht zurück lehnen, aber mehr als optimistisch sein. Ganz klar gewann sie die drei Landtagswahlen 2017 im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen. Die SPD, die in allen drei Ländern Favoritin war, landete jeweils mit Abstand hinter der CDU auf Rang zwei, selbst in ihrer „Herzkammer“, in NRW.

Die SPD in M-V möchte nun bis zur Bundestagswahl die allgemeine Stimmung „Pro CDU“ bzw. „Pro Merkel“ bis Ende September auch im Nordosten „drehen“. Ob das gelingt, scheint eher zweifelhaft zu sein.

Bei Landtagswahlen erfolgreich, aber…

Zwar gewann die SPD die Landtagswahl 2016 deutlich – aber die Zustimmung, 30,6 Prozent, ist nicht gerade glorreich, wenn man daran denkt, dass die SPD seit 1994 Regierungspartei und seit 1998 sogar führende Regierungspartei in M-V ist. Sieben Landtagswahlen in M-V gab es seit 1990 – die SPD gewann fünfmal, die CDU zweimal. Da die Linke, durch die Anwesenheit vieler Alt-Kader in M-V, traditionell eine gewisse politische Stärke in M-V hat, war die SPD bis dato in einer vermeintlich komfortablen Lage, da an ihr – fast stetig seit 1990 – nicht vorbei regiert werden konnte.

Polarisierung durch Bündnis mit der PDS

Zu einer Polarisierung im Land sorgte allerdings ihr Bündnis mit den SED-Nachfolgern, der PDS, heute die Linken, von 1998 bis 2006. Die Regierungsbilanz von Rot-Rot blieb eine ambivalente. Auch die folgende „Große Koalition“ mit der CDU hatte und hat eine durchwachsene Bilanz, wobei natürlich hinzuzufügen ist, dass die CDU als einstige DDR-Blockpartei ebenfalls ihre spezielle Historie hat und auch viele heutige Sozialdemokraten vor 1990 nicht nur Bürggerrechtler bzw. DDR-Widerständler waren. Nicht wenige führende SPDler, allen voran der Ministerpräsident, sind zudem „West-Importe“.

Eher links in M-V

Die SPD im Lande blieb fast fortwährend sehr weit „links“ eingestellt, eher der Linken zugeneigt, was sie von der Hamburger SPD, nur ein Beispiel, maßgeblich unterscheidet und ihr nicht zu Unrecht den Vorwurf einbrachte und einbringt, „auf dem linken Auge politisch blind zu sein“.

Wechselhafter Kurs, schwaches SPD-Ergebnis 2013

Dieser wechselhafte Kurs zwischen Linken und CDU war für die SPD allerdings nicht immer vorteilhaft, trotz der umfangreicheren Koalitionsoptionen im Vergleich zur CDU. So erreichte die SPD in M-V bei der letzten Bundestagswahl 2013 magere 17,8 Prozent. Die CDU triumphierte zwischen Schwerin und Usedom deutlich mit 42,5 Prozent. Sogar die Linken schafften mit 21,5 Prozent mehr Zustimmung als die SPD.

Und 2017…

Dieses Ergebnis möchte die SPD unter Spitzen-Kandidatin, Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, erheblich verbessern, was aber nur gelingen wird, wenn sich die SPD an ihre alten Traditionen erinnert. Die SPD ist – so war es bei Brandt, Schmidt und Schröder „Agenda“ – eigentlich eine linke Volkspartei, die sich als „Mitte links“-Partei definiert. Ob dabei politische Spielereien a la Rot-Rot-Grün hilfreich sind und bei der Mehrheit des Wahlvolkes gut ankommen, ist eher zweifelhaft…

Kommentar / Marko Michels

 

 


Ähnliche Beiträge