Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Anlässlich des Jahrestages der Machtübergabe an Hitler erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:

„Heute jährt sich zum 75. Mal der Tag der Machtübergabe an Hitler. Dieser Tag muss für alle Demokratinnen und Demokraten ein Tag der Mahnung und Erinnerung sein. Er ist Verpflichtung, das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte, seine Grundlagen und Entstehung nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Ich rede daher auch bewusst von Machtübergabe, denn Hitler und seine verbrecherische NSDAP haben die Macht nicht einfach ‚übernommen’. Sie hatten Helfer, Gönner und tausendfache Unterstützung. Die demokratischen Kräfte jener Zeit waren sich im Kampf gegen den Faschismus nicht einig. Das muss heute für alle eine Lehre sein.

Auch wenn die NPD den Sprung in die Landtage von Hessen und Niedersachsen nicht geschafft hat, darf es keine Entwarnung geben. Der Kampf um mehr Demokratie und Toleranz, für mehr soziale Gerechtigkeit und Glaubwürdigkeit von Politik bleibt Herausforderung an alle.“