Für ihre Äußerungen zu den Hartz-IV Sätzen von Kindern erntete Mecklenbug-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) Kritik aus dem eigenen Bundesland.
Ralf Grabow (FDP), Vorsitzender des Gesundheits- und Sozialausschusses, verwies auf Schwesigs eigenes Ressort. Dort hätte Sie selbst genug Möglichkeiten die positiv auf das Kindeswohl einzuwirken. Grabow äußert sich vor allem unzufrieden über die Betreuung der Kleinsten: „Das Kindeswohl wird nicht allein durch den Hartz-IV-Regelsatz entschieden. Gerade in den Kindertagesstätten könnten wir mit einem kostenlosen Mittagessen viel für Kinder aus sozial schwachen Familien tun, aber Frau Schwesig beauftragt lieber eine Studie nach der anderen, anstatt endlich entsprechende Verbesserungen des KiföG durchzusetzen.“ Das Sozialministerium hat zwar einen geänderten Entwurf des KiföG vorgelegt, der FDP gehen die darin bereitgestellten Mittel und Forderungen allerdings nicht weit genug.
Sebastian Bergs