Politik

Jamaika bereits vor dem Start gescheitert

Nun politischer Karneval in Berlin Tja, die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU, FDP und Grünen auf Bundesebene sind gescheitert. Neu-Wahlen sind wohl wahrscheinlich. Es sei denn, SPD, Linke, Grüne, AfD und FDP bilden die schwarz-rot-goldene Selbstfindungskoalition unter der großen Überschrift „Ein Mehr für Alle!“. Das wird jedoch nicht geschehen und so wird das Elend in Berlin […]

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Gibt es nun das politische Elfmeterschießen?

Gespräche über Gespräche Eigentlich heißt es doch so schön im Sport: „Nicht viel snacken, Kopp in Nacken!“. Doch wenn die Köpfe rauchen, sogar leer sind, wie „Flasche Bier“, keine Ideen da sind und Kompromisse nicht in Sicht, dann ist in Deutschland „Mutti-Zeit“. Das heißt: Es gibt „Standpauken“ von der „besten deutschen Bundeskanzlerin aller Zeiten“. Denn:

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Nachdenklich-dekadenter November-Start 2017

Zwischen Weltgeschehen, Presseball und vielen Wölfen Der November begann gleich fürchterlich: Festnahme eines Terrorverdächtigen in Schwerin,  Amoklauf in Texas und neues Säbelrasseln in Nordkorea. Globale Pseudo-Eliten verzichten auf das ehrliche Steuer zahlen: Erste Station war „Panama“, die nächste das „Paradies“! Auf Bundesebene wird das Trauma einer Jamaika-Koalition immer wahrscheinlicher, nachdem die politischen Blütenträume der SPD

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Wer sank oder sang wieder?!

Das „ewig gleiche Lied“ von den sinkenden Arbeitslosenzahlen Heute werden die Arbeitslosenzahlen von der Bundesagentur für Arbeit verkündet. Dabei gilt „The same procedure as every month“: Die Arbeitslosenzahlen sinken – und die Glaubwürdigkeit der Behörde gleich mit. An den Realitäten vorbei Denn: Wie schon oft an dieser Stelle genannt, haben die offiziellen Zahlen mit der

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Festnahme eines 19-jährigen Syrers wegen Terrorverdacht in Schwerin

Innenminister Caffier: Sicherheitsbehörden haben islamistische Gefährder im Visier Die Bundesanwaltschaft hat heute am frühen Morgen den 19-jährigen syrischen Staatsangehörigen Yamen A. wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§ 89a StGB) durch Spezialeinheiten der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes und des SEK der Landespolizei M-V in Schwerin festnehmen lassen. Zudem wurden die Wohnungen des Beschuldigten

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M-V zwischen „Reformation“ und „Halloween“

Martin Luther oder Jack O`Lantern – das ist die Frage… Ende Oktober heißt es für viele Mecklenburgerinnen und Mecklenburger bzw. Vorpommerinnen und Vorpommern, wie sie es an diesem Tag nun halten, oder besser zu wem. Stellen Sie die Leistung Martin Luthers in den Vordergrund oder werden  Sie sich – nicht zuletzt dank intensiver Werbung –

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Herbst in Deutschland und MV

Alles im Lot… Nun gab es also die konstituierende Sitzung des neuen Bundestages in Berlin und alles lief wie erwartet. Die künftigen Parteien der sogenannten Jamaika-Koalition, die vorher nicht miteinander konnten, dafür hinterher um so besser, übten sich schon mal in politischen Schulterschlüssen. Die SPD trainierte schon mal die künftige Oppositionsrolle. Wie man mit Andersdenkenden

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42.Kalenderwoche auch in M-V beendet

Alles wird gut… Und auch die 42.Kalenderwoche im Jahr 2017 n.Chr. ist Geschichte. Land des Dauer-Lächelns Was war nicht wieder alles los, besser gesagt, was rutschte nicht alles weg. Erst einmal das Dauer-Lächeln der Kanzlerin nach der missratenen Niedersachsen-Wahl. Diejenigen, die dann allerdings lächelten, bemerkten gar nicht, dass sie eigentlich ebenfalls nicht gewannen, sondern gerade

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Blick nach Niedersachsen: Geschönte Wahl-Realitäten…

Wie kreativ SPD und CDU ihre Ergebnisse interpretieren Ein altes amerikanisches Sprichwort lautet folgendermaßen: „Das einzige, was wir aus den neuen Wahlen lernen, ist, dass wir nichts aus den alten Wahlen gelernt haben.“ Es ist schon eine Groteskerie der besonderen Ausprägung, wenn sich die gemeine Bürgerin und der gemeine Bürger die Reaktionen der Partei-Politikerinnen und

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Verfassungsschutzbericht 2016

Unsere Demokratie ist verletzlich – Verfassungsschutz als Instrument der wehrhaften Demokratie weiter von zentraler Bedeutung für unsere Freiheit Der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vorgestellt. Der Bericht informiert über die wesentlichen Entwicklungen im Bereich des Rechts-, Links- und Ausländerextremismus sowie den islamistischen Extremismus in Mecklenburg-Vorpommern,

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Zwischen den Tiefs: Eine Betrachtung…

Still ruht der See… Es war wie am 24.Septemer. Erst alles ruhig, dann ging es hoch her und jetzt ist großes Aufräumen angesagt. Nachdem Ottilie bzw. Otto Normalverbraucher bereits beim Urnengang zur Bundestagswahl ein heilloses politisches Chaos anrichteten, folgte nun „Xavier“ mit dem „wetterlichen“ Chaos. Den Rest dürfte nun die Niedersachsen-Wahl am 15.Oktober besorgen. Sturmtief

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„Nach der Flut ist vor der Flut“ – Die Ostsee im Petriviertel

Informationsveranstaltung am 16. Oktober 2017 Noch ist die schwere Sturmflut vom 4. Januar 2017 vielen Menschen in Erinnerung. In Rostock waren weniger Schäden zu beklagen, als an anderen Küstenabschnitten des Landes. Dennoch hat dieses Ereignis gezeigt, wie stark die Auswirkungen auf das Leben in der Hansestadt sein können und wie wichtig es ist, gut gewappnet

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Tag der Deutschen Einheit 2017

Stärker bewusst machen, was uns miteinander verbindet Der Tag der Deutschen Einheit (3. Oktober) steht in diesem Jahr unter dem Motto: „Zusammen sind wir Deutschland“. Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat anlässlich des Tags der Deutschen Einheit auf die gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Verdienste der Wendezeit aufmerksam gemacht. „Viele haben in den vergangenen Jahren eine lange

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Alles neu macht der Oktober

Oktober-Rascheln: Zwischen Erntedank, Einheitsjubel, Koalitionswölfen, Konzerten und Halloween Der Oktober ist gestartet. Nach der Wahl ist dabei vor der Wahl. Nach dem schwarz-roten Bundestagsdebakel, aus dem die Protagonistinnen bzw. Protagonisten nicht all zu viel lernten, folgt am 15.Oktober die Niedersachsen-Wahl. Herr Weil (SPD) gegen Herrn Althusmann (CDU). Da könnte man eigentlich auch „Frau Aufgrund“ und

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Internationaler Seniorentag

Drese würdigt Leistungen der Älteren Am 1. Oktober wird seit 1990 der Internationale Seniorentag begangen, der auf die Situation der Älteren unserer Gesellschaft aufmerksam machen soll. Sozialministerin Stefanie Drese würdigt anlässlich des Aktionstages die Lebensleistung der älteren Menschen und verweist mit Nachdruck auf das vielfältige und wichtige Engagement von Seniorinnen und Senioren. „Die Menschen werden

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M-V – Zwischen lautem Knall und schönen Zahlen

Neues und Altes im Nordosten Nun wurde es also weggesprengt, das 1974 eröffnete Müritz-Hotel in Klink. Rund 20000 Tonnen Bauschutt blieben übrig. Der ganze sinnfreie „Spaß“ kostete 2,5 Millionen Euro. Bis 2020 soll etwas Neues an fast gleicher Stelle entstehen. Was wohl? … Ein Hotel! Tja, so innovativ, wie unsere heutigen Kapitalisten müsste man sein.

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Zwischen AfD-Scharmützeln und CDU-Realitätsverlust

Schwere Zeiten auch für SPD und CSU Der große Jubel währte nicht lange. Bereits 24 Stunden nach der für sie erfolgreichen Bundestagswahl 2017 werden bei der „Alternative für Deutschland“ erste Auflösungserscheinungen sichtbar. AfD-Chefin Frauke Petry möchte nicht der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag angehören, sie lehnt die bisherige Fundamental-Opposition und radikalen politischen Auffassungen einiger führender AfDler

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Wird extrem reduziert weiter gemerkelt?!

Pyrrhus-Sieg für die Union bei der Bundestagswahl 2017 Was für ein Ergebnis. Da wurden monatelang Winkelemente bzw. Broschüren verteilt, Kugelschreiber verschenkt, Luftballons aufgeblasen, aufgeblasene Kandidaten präsentiert (alles vom Steuerzahler finanziert) – und nun das. Die neue ist zwar die alte. Die bislang „beste“ Bundeskanzlerin aller Zeiten kann da weiter machen, wo sie am 23.September aufhörte:

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Lasst den „Wahl-Akt“ beginnen!

Spannung, Hoffnung und Befürchtungen allerorten Deutschland wählt. Am 24.September steht alles im Zeichen der Urne. Im Prinzip „ist die Wahl schon entschieden“, falls man auf die „Schnapsidee“ kommen sollte, sich nur an den Umfrage-Ergebnissen zu orientieren und diese für „bare Münze“ zu halten. Grundstimmungen und Traditionen Mag sein, dass damit eine gewisse politische Grundstimmung abgebildet

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Die Prozente winken schon

Bald ist es so weit… Nur noch wenige „Stunden“ bis zur bereits entschiedenen Wahl. Noch einmal werden „Wahlarenen“ simuliert, wird nachgefragt und hinterfragt, was eigentlich nicht wichtig ist, aber das „Große und Ganze“ bleibt unbeantwortet. Soll es in der Tat so weiter gehen wie bisher? Plötzlich tauchen irgendwelche Pseudo-Eliten aus Kultur, Sport, Wirtschaft und Medien

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Zwischen Wahlkampf und Oktoberfest

Immer Ärger mit den Prozenten Die letzten acht Tage haben begonnen. Während „überall“, ganz besonders in Bayern, die feucht-fröhlichen Oktoberfeste zelebriert werden, geht es nun in den feucht-fröhlichen Wahlendspurt. Bei der Union können schon die Sekt-Korken knallen, auch wenn diese mit deutlichen Einbußen rechnen muß. Bei aktuellen Umfragen (14./15.9.) kommt sie auf 36 Prozent (Forschungsgruppe

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