DIE LINKE will Rot-Schwarz ablösen
Entwurf des Landeswahlprogramms 2011 vorgestellt
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Steffen Bockhahn
NPD und DVU greifen nach letztem Strohhalm
Fusion Deutschlands größter rechtsextremer Parteien
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Bockhahn: Landesregierung jetzt auch Opposition
Der CDU-Innenminister Lorenz Caffier kritisierte heute die Bundesregierung für ihren Umgang mit den Kommunen. Die SPD-Sozialministerin Manuela Schwesig beschwerte sich erneut über Hartz-IV. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn:
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Straßenname Ilja Ehrenburg in Rostock soll bleiben!
Die Junge Union fordert die Umbenennung der Ilja-Ehrenburg-Straße in Rostock.
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Bockhahn: Gerichtsurteil kriminalisiert DIE LINKE
Das Bundesverwaltungsgericht billigt die Überwachung Linker Abgeordneten durch den Verfassungsschutz.
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Die Sparpolitik bedeutet soziale Spaltung schon ab der Geburt
Bockhahn kritisiert Streichung des Elterngeldes für Hartz IV Familien
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Bockhahn: „Bildungsrepublik“ macht Abschluss und erhält Armutszeugnis
Steffen Bockhahn, Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter der Linken, kritisiert das schwache Ergebnis des Dresdner Bildungsgipfels:
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DIE LINKE: Sparmaßnahmen der Bundesregierung sind unsozial!
Der Landesvorsitzende der LINKEN Mecklenburg- Vorpommern, Steffen Bockhahn, kritisiert die Sparpläne der Regierungskoalition:
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Bockhahn begrüßt Köhlers Rücktritt
Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn:
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Bockhahn zur Beobachtung der Partei DIE LINKE durch Verfassungsschutz
„Mit seiner Ankündigung, die Partei DIE LINKE weiterhin vom Verfassungsschutz beobachten lassen zu wollen, hat sich der Präsident der Behörde tief in den ideologischen Schützengraben des Kalten Krieges begeben“, erklärte Steffen Bockhahn, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE in Mecklenburg-Vorpommern.
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Bockhahn: Roland Koch spielt mit der Zukunft der Kinder
„Roland Koch spielt mit der Zukunft der Kinder, indem er den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab 2013 in Frage stellt“, erklärt Steffen Bockhahn zu Äußerungen Roland Kochs, hessischer Ministerpräsident (CDU), im Hamburger Abendblatt.
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Bockhahn: Bund muss Beräumung des Bombodroms bezahlen
Verteidigungsminister zu Guttenberg hat heute den endgültigen Verzicht auf eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide erklärt.
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Bockhahn: Landesregierung nimmt Kommunen Existenzgrundlage
Die Landesregierung will die Altschulden der Kreise im Rahmen der Kreisgebietsreform auf die Gemeinden übertragen. Auf diese Weise sollen die neuen Verwaltungsstrukturen ohne Schulden starten können.
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Bockhahn: Soziale Forderungen der FDP richtig aber unglaubwürdig
Auf ihrem Landesparteitag diskutiert die FDP in Mecklenburg-Vorpommern heute vor allem sozialpolitische Themen. Neben der Forderung mehr Personal in Kindergärten einzusetzen wird kostenloses Mittagessen an Schulen bis zur 12. Klasse gefordert. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn:
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Bockhahn: Rechtsextremismus bleibt größte Gefahr für Demokratie!
Zu Äußerungen von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), Linksextremisten und Islamisten seien die größte Gefahr für die Verfassungsordnung, erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn:
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Urteil stärkt Rechte der Beschäftigten
Das Greifswalder Oberverwaltungsgericht hat erneut die Bäderregelung in Mecklenburg-Vorpommern für Unrecht erklärt. Eine Öffnung der Geschäfte an mehr als 45 Sonntagen im Jahr lasse sich nicht mit der Landesverfassung vereinbaren, so das Gericht. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn:
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Bockhahn: Heutiger Tag ist Hoffnungsschimmer für Werften
Steffen Bockhahn begrüßt die am heutigen Mittwoch (24.03.2010) beschlossene Verlängerung der Transfergesellschaften.
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CDU-Abgeordneter Tauber nennt DIE LINKE im Bundestag „rot lackierte Faschisten“
Für den Zwischenruf „Ihr seid doch alle rot lackierte Faschisten“ an die Adresse der Fraktion DIE LINKE im Bundestag erhielt der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Tauber in der Haushaltsdebatte am Donnerstagabend eine Rüge von der Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt.
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Bockhahn: SPD-Ankündigungen im Grundsatz gut, aber unglaubwürdig
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will sich für kostenloses Mittagessen in Kitas und eine Absenkung der Elternbeiträge in der Krippe einsetzen.
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Linke: Verständnis für Entscheidung – Inhaltliche Diskussion notwendig
Zur Ankündigung von Oskar Lafontaine, nicht erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren, erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. M-V, Steffen Bockhahn: Verständnis für Entscheidung – Inhaltliche Diskussion notwendig
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LINKEN-Chef in MV: Lafontaine-Rückzug schwächt Partei
Der LINKEN-Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, respektiert die Entscheidung Oskar Lafontaines, sich aus der Bundespolitik zurückzuziehen.
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