JVA Bützow unterstützt Bündnis „WIR. Erfolg braucht Vielfalt!“
Ministerin Kuder: Justizvollzug leistet aktive Arbeit gegen Rechtsextremismus
JVA Bützow unterstützt Bündnis „WIR. Erfolg braucht Vielfalt!“ weiter lesen »
Rechtsextremismus
CDU fordert zu aktiver Auseinandersetzung mit politischem Extremismus auf
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat am Rande des CDU-Landesparteitages eine aktive Auseinandersetzung mit politischem Extremismus gefordert.
CDU fordert zu aktiver Auseinandersetzung mit politischem Extremismus auf weiter lesen »
Comic soll Schulen bei Aufklärung über Rechtsextremismus unterstützen
In jugendgemäßer Form soll ein Comic des Innenministeriums M-V mit dem Titel „Weiß ist keine Farbe“ die Schulen des Landes bei ihrer Aufklärungsarbeit über den Rechtsextremismus unterstützen.
Comic soll Schulen bei Aufklärung über Rechtsextremismus unterstützen weiter lesen »
Förderung für EXIT-Deutschland dringend benötigt
Zum Aus des Aussteigerprogramms EXIT-Deutschland wegen verweigerter Förderung durch die Bundesregierung erklärt der Bundestagsabgeordnete und FDP-Landesvorsitzende Christian Ahrendt:
Förderung für EXIT-Deutschland dringend benötigt weiter lesen »
Lorenz Caffier setzt Initiative „Wehrhafte Demokratie“ fort!
Die Landesregierung hat am Dienstag einmütig einem Gesetzentwurf des Innenministers zugestimmt,
Lorenz Caffier setzt Initiative „Wehrhafte Demokratie“ fort! weiter lesen »
Kleiminger für Verbot der „Heimattreuen Deutschen Jugend“
„Die HDJ darf nicht weiter ihr Unwesen treiben, weder in Mecklenburg-Vorpommern noch bundesweit“ – Kleiminger für Verbot der „Heimattreuen Deutschen Jugend“
Kleiminger für Verbot der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ weiter lesen »
Europaabgeordnete im Gespräch: Elisabeth Schroedter zu Gast in Güstrow
Die bündnisgrüne Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter ist am kommenden Montag, dem 13. Oktober, um 19 Uhr zu Gast in Güstrow.
Europaabgeordnete im Gespräch: Elisabeth Schroedter zu Gast in Güstrow weiter lesen »
Jäger: Verbot der rechtsextremistischen HDJ notwendig
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat die heutigen Durchsuchungen gegen die rechtsextremistische Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) begrüßt.
Jäger: Verbot der rechtsextremistischen HDJ notwendig weiter lesen »
HDJ-Verbot muss mit aller Konsequenz auf die Tagesordnung
Nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, muss nach der bundesweiten Razzia gegen die rechtsextremistische Jugendorganisation „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) jetzt ein konsequentes Verbot erfolgen.
HDJ-Verbot muss mit aller Konsequenz auf die Tagesordnung weiter lesen »
SPD begrüßt Durchsuchungen bei der HDJ
Zu den bundesweiten Durchsuchungen von Personen und Objekten der HDJ durch die Polizei erklärte heute Mathias Brodkorb, Sprecher für politische Bildung der SPD-Landtagsfraktion MV:
SPD begrüßt Durchsuchungen bei der HDJ weiter lesen »
Rassismus: Die meisten Sportvereine sind aufmerksam und gewappnet
Handreichung gegen Vereinnahmungsversuche wird dankbar angenommen
Rassismus: Die meisten Sportvereine sind aufmerksam und gewappnet weiter lesen »
Ringguth: Demokratie muss wehrhaft sein gegen extremistische Jugendarbeit
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolf-Dieter Ringguth, hat sich am Rande der heutigen Landtagssitzung für die Durchsetzung des Prinzips der wehrhaften Demokratie gerade gegenüber extremistischen Jugendbewegungen ausgesprochen.
Ringguth: Demokratie muss wehrhaft sein gegen extremistische Jugendarbeit weiter lesen »
Kulturpolitische Konferenz – Welche und wie viel Kultur brauchen wir?
Die Linksfraktion wird am Sonnabend, dem 27. September 2008, unter dem Motto „Kultur – Demokratie – Gerechtigkeit“ eine kulturpolitische Konferenz durchführen. Sie findet statt von 10 – 19.30 Uhr im Neustrelitzer Kunsthaus, Schlossstraße 6.
Kulturpolitische Konferenz – Welche und wie viel Kultur brauchen wir? weiter lesen »
Landtour der Linksfraktion: Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken
Die Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion gehen vom 29. September bis 2. Oktober 2008 auf ihre schon traditionelle Landtour.
Landtour der Linksfraktion: Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken weiter lesen »
Bundesstiftung gegen Rechtsextremismus wäre Geldverschwendung
Zum Vorschlag des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck, eine Bundesstiftung gegen Rechtsextremismus zu gründen, erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP Mecklenburg-Vorpommern Christian Ahrendt:
Bundesstiftung gegen Rechtsextremismus wäre Geldverschwendung weiter lesen »
Innenstaatssekretär Thomas Lenz zur Forderung nach Verbot der HDJ
Die HDJ führte in der Vergangenheit in Mecklenburg-Vorpommern vorgeblich unpolitische Aktivitäten wie Zeltlager, Sonnenwendfeiern oder Wanderungen zur Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts mit dem Ziel, Kinder und Jugendliche für die rechtsextremistische Szene zu gewinnen, durch.
Innenstaatssekretär Thomas Lenz zur Forderung nach Verbot der HDJ weiter lesen »
Partei für den Alltag – LINKE startet Sommerinfotouren
Seit vielen Jahren ist die Partei DIE LINKE auch im Sommer im Land unterwegs. Am Montag (04.08.2008) startet der Landesvorsitzende der LINKEN im Nordosten, Peter Ritter, die traditionelle Ostseebädertour auf Usedom – begleitet von den Bundestagsabgeordneten Dr. Martina Bunge und Dr. Dietmar Bartsch.
Partei für den Alltag – LINKE startet Sommerinfotouren weiter lesen »
Ringguth: Provokationen der Rechtsextremisten nicht aufwerten
Der Innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolf-Dieter Ringguth, hat angesichts von Infotouren und Sommercamps der rechtsextremen NPD und ihrer Vorfeldorganisationen davor gewarnt, diese Aktionen unnötig aufzuwerten.
Ringguth: Provokationen der Rechtsextremisten nicht aufwerten weiter lesen »
5.600 EUR für Fußball-Fanprojekt Malchin
Caffier: Fanarbeit gegen Gewalt und Rassismus unerlässlich
5.600 EUR für Fußball-Fanprojekt Malchin weiter lesen »
Geschlossen gegen Neonazismus – im Parlament und überall
Das geschlossene Agieren der demokratischen Fraktionen hat sich in der Auseinandersetzung mit der rechtsextremistischen NPD-Fraktion im Landtag bewährt und sollte nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, fortgesetzt und qualifiziert werden.
Geschlossen gegen Neonazismus – im Parlament und überall weiter lesen »
Greifswalder Studie ist ermutigendes Signal für Demokraten im Landtag
Nach dem Lesen der Studie „Die NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern – Ihre Parlamentsarbeit im ersten Jahr“ der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
Greifswalder Studie ist ermutigendes Signal für Demokraten im Landtag weiter lesen »