Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, zeigte sich zufrieden, dass die Entlastung der Eltern von den Kinderbetreuungskosten trotz aller Unkenrufe gut funktioniere.
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Wolfgang Waldmüller, hat die Forderung der FDP nach einem Wirtschaftsprogramm zurückgewiesen.
Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Klaus-Michael Körner, hat in der heutigen Debatte zum Orchester- und Theaterkonzept betont, dass der gegenwärtige Status der Theater und Orchester nicht zu halten ist, wenn das Land nicht […]
Der Innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolf-Dieter Ringguth, hat der FDP vorgeworfen, ohne jeden konkret untersetzten eigenen Vorschlag an der Verwaltungsreform herumzumosern.
Michael Roolf, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, erklärt zur Ankündigung des Ministerpräsidenten Harald Ringstorff, sein Amt im Oktober abgeben zu wollen:
Der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat das heute von der Landesregierung vorgelegte Konzept „ Förderung des Film- und Medienstandortes Mecklenburg-Vorpommern„ begrüßt.
Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Peter Ritter, wirft der FDP-Landtagsfraktion im Zusammenhang mit den fehlenden Verwendungsnachweisen von Fördermitteln hemmungslosen Populismus vor.
Bündnis 90/Die Grünen haben den G8-Gipfel im letzten Jahr intensiv inhaltlich und mit gewaltfreien Aktionen begleitet.
Der Finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mathias Löttge, hat nach der heutigen Anhörung zu den Beteiligungen des Landes im Bereich des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Opposition zu mehr Zurückhaltung gemahnt.
Koalition wird bis zum Sommer ein europarechtskonformes Vergabegesetz erarbeiten
SPD-Abgeordneter Detlef Müller: Parlament soll den Prozess konstruktiv unterstützen
Die Linksfraktion fordert vom Innenminister, seine Verweigerungshaltung in Sachen Kommunalabgabengesetz (KAG) aufzugeben.
Ein Jahr nach Bildung der Großen Koalition zeigte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Armin Jäger, heute zufrieden mit der politischen Arbeit und den ersten Ergebnissen. Gleichzeitig sieht er weitere vier Jahre harter Arbeit vor dem Regierungsbündnis.
Der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Köster, erklärte heute zum ersten Jahr der Arbeit der NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und zur Arbeit der anderen Fraktionen:
Zu den Reaktionen der CDU auf die Kritik der LINKEN an der Bilanz von Rot-Schwarz im Land erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Peter Ritter
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, hat heute die Kritik der Opposition im Landtag an der Arbeit der Großen Koalition zurückgewiesen und zugleich auf Defizite in der Arbeit der Opposition verwiesen.
Die CDU-Fraktion hat heute unterstrichen, dass für die 19 kommunal getragenen Musikschulen in Mecklenburg-Vorpommern auch weiterhin kein eigenes Musikschulgesetz des Landes notwendig sei.