Mehrwertsteuererhöhung

Große Koalition betreibt Politik der Versprechen und Ankündigungen

5. November 2007 Kategorie(n): Linkspartei.PDS Schlagwörter: Hartz IV, Landesblindengeld, Mehrwertsteuererhöhung, Prof. Dr. Wolfgang Methling, Steinkohlekraftwerk

Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, zeichnet sich die bisherige Arbeit der Landesregierung einerseits durch die Fortsetzung bewährter rot-roter Politikansätze aus.

Anpassungsdebatte bestätigt Hartz-IV-Dilemma

10. August 2007 Kategorie(n): Linkspartei.PDS Schlagwörter: Dr. Harald Ringstorff, Hartz IV, Lebensmittel, Mehrwertsteuererhöhung, Peter Ritter

„Wenn jetzt Vertreter der Hartz-IV-Parteien nahezu täglich über eine regelmäßige Anpassung der Hartz-IV-Leistungen an die Preisentwicklung philosophieren, bestätigen sie nur eins: Hartz-IV ist Armut per Gesetz, denn von Hartz-IV kann man nicht menschenwürdig leben.“, so […]

Nachtragshaushalt – Einnahmenplus auf Kosten der Steuerzahler

9. Mai 2007 Kategorie(n): FDP Schlagwörter: Mehrwertsteuererhöhung, Nachtragshaushalt, Sigrid Keler, Toralf Schnur

Toralf Schnur, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, erklärt zur heutigen Landtagsdebatte um den Nachtragshaushalt:

Ringstorff und die Mehrwertsteuer: Was stört mich mein Geschwätz von gestern?

15. Juni 2006 Kategorie(n): Die Grünen Schlagwörter: Dr. Harald Ringstorff, Mehrwertsteuererhöhung, Ulrike Seemann-Katz

Zur Entscheidung der Landesregierung, sich am Freitag im Bundesrat bei der Erhöhung der Mehrwertsteuer zu enthalten, erklärt Ulrike Seemann-Katz, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl: