„Unsere Kritik am Bundesprogramm Kommunal-Kombi und an der Arbeitsmarktpolitik von Bund und Land insgesamt wird einmal mehr durch die Realität bestätigt.
Auch Kulturbereich von Kommunal-Kombi-Flop betroffen weiter lesen »
Potenzielle und tatsächliche Obdachlose in Mecklenburg-Vorpommern interessieren die Landesregierung und insbesondere das zuständige Sozialministerium offensichtlich eben so wenig wie die Informationspflicht gegenüber Mitgliedern des Landtags. Zu diesem Schluss kommt Irene Müller, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern.
Obdachlose interessieren Landesregierung nicht weiter lesen »
Potenzielle und tatsächliche Obdachlose in Mecklenburg-Vorpommern interessieren die Landesregierung und insbesondere das zuständige Sozialministerium offensichtlich eben so wenig wie die Informationspflicht gegenüber Mitgliedern des Landtags.
Linkspartei: Obdachlose interessieren Landesregierung nicht weiter lesen »
Im Zusammenhang mit den heute vorgelegten Eckpunkten der Föderalismuskommission hat sich die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Angelika Gramkow, gegen eine Verschärfung der Schuldengrenzen ausgesprochen.
Länder in ihrer Handlungsfähigkeit nicht weiter einschränken weiter lesen »
Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke, fordert angesichts der anhaltenden Streichungen von Angeboten für Kinder und Jugendliche durch die Kommunen den Innenminister des Landes auf, freiwillige Aufgaben im Bereich Kinder und Jugend wie gesetzliche Pflichtaufgaben zu betrachten. Sie erneuerte damit eine langjährige Forderung ihrer Fraktion und Partei.
Angebote für Kinder und Jugendliche müssen Pflichtaufgabe werden weiter lesen »
Die bau- und wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Regine Lück, begrüßt die rasche Einigung zur Erhöhung des Wohngelds zu Beginn des kommenden Jahres im Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern.
Hickhack um Wohngeld vom Tisch – kein Grund zu Euphorie weiter lesen »
Bund muss endlich Pläne aufgeben
Niemand will ein Bombodrom weiter lesen »
Nach Ansicht der europapolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Barbara Borchardt, muss das ablehnende Votum Irlands zum Vertrag von Lissabon ernst genommen werden und Anlass sein, den Reformvertrag neu zu verhandeln.
Votum der Iren gegen EU-Reformvertrag ist Chance zum Neuanfang weiter lesen »
Nach Ansicht des wirtschaftspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Helmut Holter, setzt die Landesregierung nur zögerlich und schleppend die Richtlinien zur Umsetzung der EU-Fonds ESF und EFRE der laufenden Förderperiode in Kraft.
Richtlinien zu EU-Strukturfonds nach Gutsherrenart erarbeitet weiter lesen »
Nach Auffassung des medienpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Andreas Bluhm, dürfen die öffentlich-rechtlichen Sender von ARD und ZDF nicht von der fortschreitenden technischen Entwicklung abgekoppelt werden.
ARD und ZDF nicht von technischer Entwicklung abkoppeln weiter lesen »
Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Peter Ritter, wirft der FDP-Landtagsfraktion im Zusammenhang mit den fehlenden Verwendungsnachweisen von Fördermitteln hemmungslosen Populismus vor.
Aufplustern und dicke Backen bei der FDP-Fraktion weiter lesen »
Anlässlich des 15. Jahrestages des Bestehens des Landesfrauenrates (LFR) Mecklenburg-Vorpommern würdigt die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Angelika Gramkow, das Engagement des Vereins mit seinen 46 Verbänden und über 200 000 Mitgliedern.
15 Jahre Landesfrauenrat – 15 Jahre Engagement für Chancengleichheit weiter lesen »
Die finanz- und frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Angelika Gramkow, hat heute am Landtagwandertag 2008 teilgenommen, der vor dem Hintergrund der nach wie vor existierenden Ausbildungsmisere gemeinsam von der GEW, dem Landeselternrat und dem Landeschülerrat veranstaltet wurde.
Kürzungen an beruflichen Schulen müssen zurückgenommen werden weiter lesen »
Die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion und Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Schwerin, Angelika Gramkow, begrüßt die Verlängerung des Landeshauptstadtvertrages um weitere fünf Jahre.
Stadt und Land Hand in Hand – Hauptstadtvertrag wird verlängert weiter lesen »
Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke, sagte heute anlässlich der Vorstellung der landesweiten Präventionskampagne zum Nichtraucherschutz:
Nichtraucherschutz muss konsequent betrieben werden weiter lesen »
Die Sprecherin für Bau und Landesentwicklung der Linksfraktion, Regine Lück, kritisiert die Verzögerung der geplanten Wohngelderhöhung durch den Bundesrat Ende letzter Woche.
Wohngelderhöhung nicht auf die lange Bank schieben weiter lesen »
Auf Antrag der Linksfraktion wird der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur demnächst eine Anhörung zur qualitativen und quantitativen Entwicklung der öffentlichen Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern durchführen.
Öffentliche Bibliotheken werden Thema im Landtag weiter lesen »
Nach Ansicht des Sprechers für Agrarpolitik und ländliche Räume der Linksfraktion, Prof. Dr. Fritz Tack, macht der heute vorgestellte Agrarbericht deutlich, dass die Agrarpolitik und die Entwicklung der ländlichen Räume zunehmend an Bedeutung gewinnen und in der Gesellschaft eine höhere Aufmerksamkeit finden.
Ergebnisse im Agrarbericht 2008 spiegeln turbulentes Jahr weiter lesen »
Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke, zeigte sich befremdet über die Diskussionen auf der Fachkonferenz der SPD-Landtagsfraktion zu zukunftsorientierten Kitas.
SPD-Weg zur besseren Betreuung und Bildung in Kitas bleibt völlig unklar weiter lesen »
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, ist der heute vorgelegte Armutsbericht der Bundesregierung ein beredtes Dokument für die verfehlte Bundespolitik unter Rot-Grün und Rot-Schwarz.
Armutsbericht ist beredtes Dokument verfehlter Bundespolitik weiter lesen »
Der morgen stattfindende Vierte Fachkongress für ErzieherInnen und Tagespflegepersonen ist nach Ansicht der kinder-, jugend- und familienpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke, ein wichtiges Forum zur Diskussion rund um die Themen Betreuung, Bildung und Erziehung von Kindern.
Bildungsangebote in den Kitas müssen ausgebaut werden weiter lesen »
