Erneut wendet sich die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Irene Müller, gegen die Pläne der rot-schwarzen Landesregierung, das Landesblindengeld zu kürzen.
Mehraufwand für blinde und sehbehinderte Menschen nicht geringer weiter lesen »
Das Landeskabinett beriet in seiner heutigen Sitzung über die Ergebnisse der Prüfung aller Leistungsgesetze des Landes und über die von Finanzministerin Keler vorgeschlagenen Maßnahmen zum Abbau des strukturellen Defizits. Grundlagen hierfür waren ein Kabinettsbeschluss vom 18. März 2008 und der vom Landtag beschlossene Haushaltsplan des Jahres 2009, in dem eine durch Eingriffe in die Leistungsgesetze
Zukunft aus eigener Kraft: Leistungsgesetze des Landes auf dem Prüfstand weiter lesen »
Die behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion und stellvertretendes Mitglied im Integrationsförderrat, Irene Müller, warnt davor, das Landesblindengeld zu kürzen.
Keine Kürzung beim Landesblindengeld – Mehraufwand steigt weiter lesen »
Zur beabsichtigten drastischen Kürzung des Landesblindengeldes erklärt die sozial- und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Irene Müller:
Hände weg vom Landesblindengeld weiter lesen »
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat angesichts aktueller Diskussionen zur Überprüfung von Leistungsgesetzen darauf hingewiesen, dass das Land bis zum Jahr 2011 bei sinkenden Zuweisungen von Europäischer Union und Bund Ausgaben und Einnahmen in Übereinstimmung bringen müsse.
Vergleichende Ist-Analyse zu Leistungsgesetzen weiter lesen »
Der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Peter Ritter, erklärt:
Von Blindheit geschlagen weiter lesen »
Das Stadtgeschichtliche Museum der Hansestadt Wismar ist im Schabbellhaus zu finden, einem der bedeutendsten Bürgerhäuser der Renaissance im Ostseeraum, das früher als Wohn- und Brauhaus diente.
Führung für Blinde und Sehbehinderte durch das Museum weiter lesen »
Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, zeichnet sich die bisherige Arbeit der Landesregierung einerseits durch die Fortsetzung bewährter rot-roter Politikansätze aus.
Große Koalition betreibt Politik der Versprechen und Ankündigungen weiter lesen »
Blinde und sehbehinderte Jugendliche bei Ausbildung nicht diskriminieren
„Woche des Sehens“ weiter lesen »
Zur Auszeichnung von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen mit der „Goldenen Henne“ erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Irene Müller:
Von der Leyen hätte eher Rote Karte denn „Goldene Henne“ verdient weiter lesen »
Nach Ansicht der finanzpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Angelika Gramkow, ist der finanzpolitische Kurs, der sich im Doppelhaushalt 2008/2009 widerspiegelt, eine Fortsetzung des Konsolidierungskurses der zurückliegenden Jahre.
Doppelhaushalt 2008/2009 bleibt inkonsequent weiter lesen »
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Prof. Dr. Wolfgang Methling, hat heute an der Jahresversammlung des Landesverbandes des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Schwerin teilgenommen. Er dankte den etwa 10 000 Haupt- und Ehrenamtlichen in den Mitgliedsverbänden und Beiräten für ihr unverzichtbares Engagement.
Verbände sind Seismographen gesellschaftlicher Entwicklungen weiter lesen »
Die sozial- und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Irene Müller, hat die Ankündigung des CDU-Abgeordneten Harry Glawe auf der Tagung des Altenparlaments scharf kritisiert, dass die Landesregierung das Landesblindengeld auf den Durchschnitt der ost- und norddeutschen Länder kürzen wird.
CDU lässt Katze aus dem Sack – Landesblindengeld soll gekürzt werden weiter lesen »
Der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Mecklenburg-Vorpommern, Peter Ritter, erklärt:
Sozial geht anders! weiter lesen »
