Kreisgebietsreform
1. März 2012
Kategorie(n): Justiz Schlagwörter: Kreisgebietsreform, Landesverfassungsgericht, Neubrandenburg
Wie das Landesverfassungsgericht informierte, hat es die im März 2011 gestellte kommunale Verfassungsbeschwerde der Stadt Neubrandenburg gegen das Landkreisneuordnungsgesetz durch einstimmigen Beschluss verworfen. so sei die Beschwerde insofern unbegründet, als dass die angegriffenen Normen bereits […]
2. Januar 2012
Kategorie(n): Finanzen, Politik Schlagwörter: Kreisgebietsreform, Lorenz Caffier
1,2 Mio. Euro für den Verlust des Kreissitzes
20. Dezember 2011
Kategorie(n): Auto, Verkehr Schlagwörter: KFZ-Kennzeichen, Kreisgebietsreform, Landkreise, Volker Schlotmann
Bundesrat gibt grünes Licht – Ab dem 1.2.2012 geben die Zulassungsstellen nur noch die neuen Unterscheidungszeichen aus.
9. November 2011
Kategorie(n): Wirtschaft Schlagwörter: Bäderverkaufsverordnung, Kreisgebietsreform, Neubrandenburg
Keine Auswirkungen der Kreisgebietsreform auf die Bäderverkaufsordnung
2. Juni 2011
Kategorie(n): SPD Schlagwörter: Heinz Müller, Kreisgebietsreform, Landtag, SPD
Heinz Müller: Novelle der Kommunalverfassung und Anpassung des FAG an bevorstehende Kreisgebietsreform wichtige Weichenstellungen für die Kommunen
14. April 2011
Kategorie(n): Die Grünen Schlagwörter: Behördennummer, Bündnis 90-Die Grünen, Kreisgebietsreform, Silke Gajek
Bündnisgrüne streben Einführung der einheitlichen Behördennummer auch in Mecklenburg-Vorpommern an
8. April 2011
Kategorie(n): Bildung & Wissenschaft, Politik Schlagwörter: Henry Tesch, Kreisgebietsreform, Schulentwicklungsplan
Bildungsminister Henry Tesch kommt einer Anregung aus den Landkreisen und kreisfreien Städten nach und verlängert die Laufzeit für die derzeit geltenden Schulentwicklungspläne um ein Jahr. Eine entsprechende Änderungsverordnung durch das Bildungsministerium tritt in Kürze in […]
1. Dezember 2010
Kategorie(n): Justiz, Politik Schlagwörter: Greifswald, Kreisgebietsreform, Landesverfassungsgericht, Verfassungsbeschwerde
König: Stadt verlöre Aufgaben und damit Kompetenzen
2. November 2010
Kategorie(n): Politik Schlagwörter: Dr. Arthur König, Greifswald, Kreisgebietsreform, Verfassungsbeschwerde
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt hat mit großer Mehrheit beschlossen, Verfassungsbeschwerde gegen das Kreisstrukturgesetz einzulegen. 31 Abgeordnete stimmten dafür, 6 dagegen, vier enthielten sich.
1. November 2010
Kategorie(n): Politik Schlagwörter: Haushaltskonsolidierung, Kreisgebietsreform, Landkreis Parchim, Lorenz Caffier
Caffier: Landkreis Parchim lebt von der Substanz und muss alle Möglichkeiten der Haushaltskonsolidierung nutzen
10. Juli 2010
Kategorie(n): CDU Schlagwörter: CDU, Klink, Konferenz, Kreisgebietsreform, Lorenz Caffier
Die CDU Mecklenburg-Vorpommern hat sich in Klink – auch mit Blick auf den Landtagswahlkampf im Spätsommer 2011 – über Ziele und Aufgaben bei der Planung der nächsten Monate verständigt.
8. Juli 2010
Kategorie(n): CDU Schlagwörter: Dr. Till Backhaus, Kreisgebietsreform, Ludwigslust, Parchim, Vincent Kokert
Der Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Vincent Kokert, hat den ehemaligen SPD-Landesvorsitzenden Till Backhaus aufgefordert, auch nach den Abstimmungen zu den Kreissitzen bei der Wahrheit zu bleiben.
7. Juli 2010
Kategorie(n): CDU Schlagwörter: CDU, Kreisgebietsreform, Solidarpaket, Vincent Kokert
Der Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommerns, Vincent Kokert, betonte nach der entscheidenden Abstimmung über die Kreisgebietsreform im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern deren Notwendigkeit für die Zukunftsfähigkeit des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern.
6. Juli 2010
Kategorie(n): Landtag Schlagwörter: Egbert Liskow, Greifswald, Kreisgebietsreform
Mit rund 9.000 Unterschriften gegen die Kreisgebietsreform im Gepäck ist der Greifswalder Bürgerschaftspräsident und Landtagsabgeordnete Egbert Liskow heute nach Schwerin gereist.
6. Juli 2010
Kategorie(n): FDP Schlagwörter: FDP, Funktionalreform, Gino Leonhard, Kreisgebietsreform
Gino Leonhard, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur heutigen Kritik des Landkreistages an der Kreisgebiets- und Funktionalreform:
6. Juli 2010
Kategorie(n): Die Linke Schlagwörter: Kreisgebietsreform, Peter Ritter, Verfassungsklage
Nach Angaben des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, haben die Vertreter des Landkreistages heute die Kritik seiner Fraktion an der geplanten Kreisgebietsreform der Großen Koalition bestätigt.
6. Juli 2010
Kategorie(n): Landtag Schlagwörter: Großleinwand, Kreisgebietsreform, Landtag
Aufgrund des sich abzeichnenden großen Interesses an der morgigen (07. Juli 2010) Entscheidung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern über den Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung zukunftsfähiger Strukturen der Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Mecklenburg-Vorpommern sowie den […]
17. Juni 2010
Kategorie(n): SPD Schlagwörter: Heinz Müller, Kreisgebietsreform, Kreissitze, SPD
Heinz Müller: Letztendlich entscheidet die Mehrheit der Abgeordneten im Landtag
17. Juni 2010
Kategorie(n): Die Linke Schlagwörter: DIE LINKE, Kreisgebietsreform, Peter Ritter, Verwaltungsreform
Nach Angaben des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, hat die heutige abschließende Beratung im Innenausschuss zur anstehenden Verwaltungsmodernisierung bestätigt, dass die Reform letztlich auf eine Kreisgebietsreform beschränkt werden soll.
17. Juni 2010
Kategorie(n): CDU Schlagwörter: CDU, Kreisgebietsreform, Torsten Renz
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Renz, zeigte sich zufrieden, dass der Innenausschuss des Landtages mit seiner heutigen abschließenden Beratung den Weg zur Abstimmung des Landtages über die Kreisgebietsreform und die begleitende Aufgabenübertragung frei gemacht […]
16. Juni 2010
Kategorie(n): FDP Schlagwörter: Bürgergesellschaft, FDP, kommunale Selbstverwaltung, Kreisgebietsreform, Toralf Schnur
Toralf Schnur, kommunalpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur morgigen abschließenden Beratung über die Kreisgebiets- und Funktionalreform im Innenausschuss :