Mehr Vorsicht, mehr Rücksicht, mehr Einsicht – Fachtagung Verkehrssicherheit innerorts
Für mehr Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme sowie die konsequente Umsetzung baulicher Maßnahmen,
Hans-Joachim Hacker
Klarheit für Gartenlauben gibt es schon lange – Hacker im Wahlkampf
Zur Pressemitteilung des SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Hacker „Endlich Klarheit für Gartenlauben“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:
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Gesundheitsversorgung in Mecklenburg- Vorpommern Gewinner des Gesundheitsfonds
Der Schweriner Bundestagsabgeordnete Hans- Joachim Hacker verwies heute darauf, dass das ostdeutsche Gesundheitswesen ein deutlicher Gewinner des neuen Gesundheitsfonds sei.
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Maritime Wirtschaft in Rostock auf Erfolgskurs
Christian Kleiminger und die SPD-Küstengang-Lotsin gehen gemeinsam auf Sommertour.
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Überlebender des KZ Wöbbelin im Bundestag empfangen
An den Gedenkveranstaltungen im Landkreis Ludwigslust zur Befreiung des KZ- Außenlagers in Wöbbelin nahm in diesem Jahr der ehemalige Häftling Rabbi Laszlo Berkowitz teil.
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Höheres Wohngeld für Bedürftige muss kommen
Union und Länder dürfen jetzt nicht blockieren
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Eisenbahner aus M-V bei der SPD-Bundestagsfraktion
In diesen Tagen nahmen zwei Eisenbahner der Gewerkschaft Transnet aus der Landeshauptstadt Schwerin an der Betriebsrätekonferenz der SPD- Bundestagsfraktion in Berlin teil.
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Mit acht Euro Mindestlohn gegen Armut
„Arm trotz Arbeit“ – unter diesem Motto stand eine Tour der Gewerkschaft ver.di, mit der sie bundesweit für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes warb. Am 3. Juli, beim Abschluss dieser Aktion in Berlin, machte auch die Linksfraktion erneut auf ihre Forderung nach einem Mindestlohn aufmerksam. Dazu erklärte Martina Bunge, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. aus
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Hans-Joachim Hacker begrüßt Qualifizierungspaket für Jugendliche
„Gute Chancen für die jungen Menschen in unserer Region“
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MdB Hacker begrüßt Finanzierungsvereinbarung für die A14
In Berlin haben am heutigen Tage die Verkehrsminister des Bundes und der drei am Bau beteiligten Länder Mecklenburg- Vorpommern, Sachsen- Anhalt und Brandenburg eine Finanzierungsvereinbarung für den Bau der A14 unterzeichnet.
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Türkische Schüler aus Istanbul zu Gast im Deutschen Bundestag
Am gestrigen Tage empfing Bundestagsabgeordneter Hans-Joachim Hacker eine Schülergruppe der „Privaten ALEV Schulen Istanbul“. Die Schulgruppe befindet sich auf einer Exkursion in Mecklenburg (SVZ berichtete). Nach einer kurzen Einführung über das politische System in Deutschland, stellte sich der Schweriner Abgeordnete Hans-Joachim Hacker den Fragen der türkischen Schülerinnen und Schüler. Starkes Interesse hatten sie an seiner
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Große Koalition stärkt Wassertourismus – Mecklenburg-Vorpommern wird profitieren
SPD und CDU/ CSU im Deutschen Bundestag wollen die Attraktivität des Wassertourismus und des Wassersports erhöhen. Bürokratische Hürden sollen abgebaut, Regelungen vereinfacht und transparenter werden. Dies wird in einem gemeinsamen Antrag der Koalitionspartner, der heute im Bundestagsausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beraten wird, deutlich. „Wir wollen mehr junge Menschen für den Wassertourismus begeistern. Wir
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Verkehrs- Investitionsrahmenplan jetzt endgültig
Zur Endfassung des Investitionsrahmensplanes für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes bis 2010 erklärt der Schweriner Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Bundestagsausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Hans- Joachim Hacker: Die von Vertretern der Koalitionsfraktionen und dem Bundesverkehrsministerium unterbreiteten Vorschläge für einen Investitionsrahmenplan von 2006 bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) hat bei den Ländern breite
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Zusätzliche Finanzmittel für die ARGEn in Schwerin und Ludwigslust
Im Ergebnis der Bemühungen der SPD- Bundestagsfraktion und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Überbrückung der Unterfinanzierung von ARGEn und Optionskommunen in der Betreuung von ALG- II- Empfängern ist eine Umverteilung von Eingliederungsmitteln möglich geworden.
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Weitere 100 Mio. Euro für ALG II- Empfänger in Sicht
Infolge einer vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 31.05.2006 beschlossenen Haushaltssperre drohen in Kommunen mit einem hohen Bedarf an Fördermitteln drastische Einschnitte bei den Eingliederungstiteln für ALG II- Empfängern.
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Kreative Lösung für Kasernengelände Stern- Buchholz nötig
Zu den Folgen aus der Umsetzung des Standortkonzeptes der Bundeswehr für den Bereich der Liegenschaft, die gegenwärtig vom Panzerbataillon 403 genutzt wird, erklärt der Schweriner Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Hacker, MdB:
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