Der Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat dazu aufgerufen, künftig den 18. März eines jeden Jahres durch Veranstaltungen und Aktionen als wichtigen Tag der parlamentarischen Demokratie besonders hervorzuheben.
Jäger: 18. März besonders herausheben weiter lesen »
Vor der ersten Landratswahl am kommenden Sonntag hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, die Bürgerinnen und Bürger zur Stimmabgabe aufgerufen.
Anlässlich eines Besuches im Regionalzentrum für demokratische Kultur Mecklenburgische Seenplatte in Neubrandenburg, hat der CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Armin Jäger, die Notwendigkeit eines breiten bürgerschaftlichen Engagements für die Demokratie hervorgehoben.
Jäger: Positives Engagement für demokratische Kultur notwendig weiter lesen »
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, zeigte sich zufrieden mit dem gestrigen Beschluss der Ministerpräsidenten zur saisonalen Erhebung der Rundfunkgebühr bei privaten Vermietern von Ferienwohnungen.
Die Mitglieder des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, Beate Schlupp, Harry Glawe, Wolf-Dieter Ringguth und Jörg Vierkant sowie die Wahlkreisabgeordnete und Vorsitzende des Landtagsausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Ilka Lochner-Borst besuchen am 12. März 2008 den Landkreis Güstrow.
CDU-Fraktionsvorstand besucht Landkreis Güstrow weiter lesen »
Neue Synagoge an altem Standort: Kultusminister Henry Tesch übergibt Förderbescheid
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Nach dem Besuch der CDU-Landtagsfraktion am Energie- und Technologiestandort Lubmin haben sich der CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Armin Jäger, und der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Waldmüller, für den weiteren Ausbau des Standortes ausgesprochen.
Jäger / Waldmüller: Energie- und Technologiestandort Lubmin ausbauen weiter lesen »
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg eine strategische Neubestimmung der beiden großen Volksparteien angemahnt. Der abnehmenden Bindungskraft der Volksparteien müsse im Interesse der Stabilität der Demokratie entgegen gewirkt werden.
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat anlässlich der offiziellen Eröffnung der Regionalzentren für demokratische Kultur in Stralsund (20.2.) und Bad Doberan (21.2.) die Verantwortlichen in Kommunen, Vereinen und Initiativen dazu aufgerufen, diese aktiv zu nutzen.
Rechtsstaatliche Verfahren durchsetzen
Dr. Armin Jäger: Politische Grundsatzentscheidungen sind getroffen weiter lesen »
Die CDU-Landtagsfraktion lehnt Verkaufsverbote gleich für welche Produkte an Tankstellen des Landes ab. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, forderte zur Durchsetzung des Jugendschutzes die Einhaltung und verstärkte Kontrolle bestehender Gesetze.
Jäger: Einhaltung des Jugendschutzes durchsetzen – Verbote überflüssig weiter lesen »
Die Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktionen in den Ländern Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben Bundestag und Bundesrat aufgerufen, den 18. März zum „Tag der parlamentarischen Demokratie“ zu erklären.
18. März zum „Tag der parlamentarischen Demokratie“ erklären weiter lesen »
Der CDU-Fraktionsvorsitzende und Medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat die öffentlich-rechtlichen Sender dazu aufgefordert, den Vermietern von Ferienwohnungen wieder zu gestatten, die Rundfunkgeräte in ihren Ferienwohnungen saisonal abzumelden.
Ein Jahr nach Bildung der Großen Koalition zeigte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Armin Jäger, heute zufrieden mit der politischen Arbeit und den ersten Ergebnissen. Gleichzeitig sieht er weitere vier Jahre harter Arbeit vor dem Regierungsbündnis.
Der Vorstand der CDU-Landtagsfraktion (Dr. Armin Jäger, Fraktionsvorsitzender, Harry Glawe, Parlamentarischer Geschäftsführer, Beate Schlupp, Wolf-Dieter Ringguth und Jörg Vierkant, stellvertretende Fraktionsvorsitzende) ist auf der turnusmäßig nötigen Bestätigungswahl in seinem Amt bekräftigt worden.
Fraktionsvorstand der CDU bestätigt weiter lesen »
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Prof. Dr. Wolfgang Methling, zeigt sich zufrieden, dass sich nach langen und schwierigen Verhandlungen die Vorsitzenden der vier demokratischen Fraktionen im Landtag auf eine Änderung der Landesverfassung verständigt haben.
Volksinitiative „Für ein weltoffenes, friedliches und tolerantes M-V“ weiter lesen »
Dr. Armin Jäger: Neuen Anlauf für ein NPD-Verbotsverfahren ersetzt Kampf für Demokratie und Toleranz nicht
NPD-Verbotsverfahren weiter lesen »
Udo Pastörs ergreift juristische Schritte gegen Verleumdungen von CDU-Jäger
Juristische Schritte gegen Verleumdungen von CDU-Jäger weiter lesen »
Opposition sollte Koalitionsantrag zur Initiierung eines NPD-Verbotsverfahrens zustimmen Bedauern über Nichtgelingen eines gemeinsamen Antrages der demokratischen Fraktionen
NPD-Verbotsverfahren zustimmen weiter lesen »
Klare Trennlinie hilft im Kampf für Demokratie und Toleranz
NPD-Verbotsverfahren aktiv prüfen weiter lesen »
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, sieht nach dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Rundfunkfinanzierung eine Neuordnung des Rundfunkgebührensystems mehr denn je auf der politischen Tagesordnung.
Verfassungsgerichtsurteil zu Rundfunkgebühren weiter lesen »
