Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat eine grundsätzliche Neuregelung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als überfällig bezeichnet, um in einer sich verändernden Medienwelt die Akzeptanz für das öffentlich-rechtliche System zu erhalten.
Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks muss neu geregelt werden weiter lesen »
Der Schweriner CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Armin Jäger hat der LINKEN vorgeworfen, mit ihrer Ablehnung des Kommunalen Ausgleichsfonds der Landeshauptstadt zu schaden.
Dr. Armin Jäger: Landeshauptstadt Schwerin profitiert von Kommunalem Ausgleichsfonds weiter lesen »
„Rechtsstaat tritt seinen Feinden wehrhaft gegenüber …“
Dr.Armin Jäger: Verbot der rechtsextremistischen HDJ war überfällig weiter lesen »
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat in Zusammenhang mit dem beantragten Bau eines Steinkohlekraftwerkes am Energie- und Technologiestandort Lubmin davor gewarnt, die Genehmigungsbehörden durch öffentliche Äußerungen von Regierungsmitgliedern unter Druck zu setzen.
Jäger: Rechtsstaatliches Verfahren darf nicht belastet werden weiter lesen »
Für den Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, zeigt die heutige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Greifswald, dass der Innenminister und damit die Landesregierung mit ihrem Kurs der Stärkung der Demokratie auch rechtlich auf dem richtigen Weg sind.
Jäger: Gerichtsentscheidung unterstreicht wehrhafte Demokratie weiter lesen »
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat die Beschlüsse des CDU-Bundesparteitages als wichtige Leitplanken in schwierigen Zeiten bezeichnet und sieht die CDU mit einer Politik der Sicherheit und des Ausgleichs gut für das kommende Jahr gerüstet.
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat unterstrichen, dass die CDU an der Überprüfung der Abgeordneten auf eine frühere Zusammenarbeit mit der Staatssicherheit der DDR festhalten werde.
Dr. Armin Jäger: An Stasi-Überprüfung der Abgeordneten festhalten weiter lesen »
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat die wissenschaftliche Aussagekraft der Aufschlüsselung von Ergebnissen einer Studie zu rechtsextremistischen Einstellungen der Universität Leipzig auf einzelne Bundesländer in Frage gestellt.
Extremismusstudie: 337 Befragte keine relevante Stichprobe – Aussagekraft gleich Null weiter lesen »
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, sieht mit der gestrigen Verständigung im Koalitionsausschuss die Verwaltungsreform für Mecklenburg-Vorpommern auf einem guten Weg. Das eigentliche Gesetzgebungsverfahren könne nunmehr starten.
Jäger: Reform auf den Weg gebracht – Gesetzgebungsverfahren wird eingeleitet weiter lesen »
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, unterstrich heute die solide Vertrauensbasis zwischen CDU und Landesregierung.
Dr.Armin Jäger: Festes Fundament für Arbeit der Großen Koalition weiter lesen »
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Medienpolitische Sprecher, Dr. Armin Jäger, hat es begrüßt, dass der Medienpolitische Expertenkreis der CDU Deutschlands und die CSU-Medienkommission die Diskussion über ein Verbot von Sponsoring und einem schrittweisen Ausstieg aus der Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk eröffnet haben.
Werbefreiheit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks würde Qualität unterstreichen weiter lesen »
Proteste und Engagement zahlen sich aus
Telekomstandort Schwerin hat Chance auf Ausbau weiter lesen »
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, begrüßte den von der Landesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes.
Kommunalwahlgesetz machen Demokratie stark gegen Extremisten weiter lesen »
Der CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Armin Jäger, hat sich zufrieden gezeigt,
Call-Center-Standort in Schwerin hat Perspektive weiter lesen »
Die CDU-Fraktion hat heute beschlossen, in der Aktuellen Stunde des Landtages die Deutsche Einheit zu thematisieren.
CDU thematisiert Deutsche Einheit in Aktueller Stunde weiter lesen »
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat das Ergebnis der Wahl des neuen Ministerpräsidenten Erwin Sellering als solides Fundament für die Fortsetzung der Großen Koalition bezeichnet.
Jäger: Guter Start in zweite Hälfte der Legislatur weiter lesen »
Nach der heutigen Vorstellung der SPD-Kabinettsliste des designierten Ministerpräsidenten, Erwin Sellering, hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, die SPD zu einem stabilen Machtübergang aufgefordert.
Jäger: SPD muss für stabilen Machtübergang sorgen weiter lesen »
Nach der heutigen Diskussion mit dem designierten Ministerpräsidenten Erwin Sellering zeigte sich der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, sicher, dass das mit dem Koalitionsvertrag beschriebene inhaltliche Fundament eine solide und zielgerichtete Arbeit der Koalition bis 2011 gewährleiste.
Jäger: Gemeinsames Fundament der Koalition ist Basis für Arbeit bis 2011 weiter lesen »
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, zeigte sich heute erfreut über die ordnungsgemäße Verwendung der Solidarpaktmittel in Mecklenburg-Vorpommern.
Der Vorsitzende und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Armin Jäger, kündigt für die nächste Plenarsitzungswoche des Landtags einen Antrag der Koalition zur Entwicklung der Medienlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern an:
Jäger: Jährlichen Bericht zur Entwicklung der Medienlandschaft vorlegen weiter lesen »
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat die Angriffe des Landrates von Bad Doberan auf die Eigenständigkeit des Landes Mecklenburg-Vorpommern zurückgewiesen und zugleich eine solide Diskussion zur Gebietsreform angemahnt.
Jäger: Eigenständigkeit bringt Vorteile für Mecklenburg-Vorpommern weiter lesen »
