Doppelhaushalt
9. Februar 2010
Kategorie(n): CDU Schlagwörter: CDU, Doppelhaushalt, Wolfgang Waldmüller
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Waldmüller, hat die SPD an den erst im Dezember 2009 gemeinsam beschlossenen Doppelhaushalt 2010/2011 erinnert und zugleich gemahnt, sich in Wahrhaftigkeit zu beschränken.
17. Dezember 2009
Kategorie(n): FDP Schlagwörter: Doppelhaushalt, FDP, Sigrun Reese
Sigrun Reese, finanzpolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur Verabschiedung des neuen Doppelhaushaltes:
17. Dezember 2009
Kategorie(n): Die Linke Schlagwörter: DIE LINKE, Doppelhaushalt, Helmut Holter
Zur heutigen abschließenden Lesung des Doppelhaushalts 2010/2011 erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter:
17. Dezember 2009
Kategorie(n): SPD Schlagwörter: Doppelhaushalt, Rudolf Borchert, SPD
Rudolf Borchert: Gute Balance von Konsolidierung, Investitionen und Vorsorge für die nächsten Jahre
26. November 2009
Kategorie(n): Die Linke Schlagwörter: Birgit Schwebs, DIE LINKE, Doppelhaushalt
Nach Ansicht der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Schwebs, macht der Abschluss der Einzelplanberatungen zum Doppelhaushalt 2010/2011 deutlich, dass die Finanzpolitik des Landes in einem „Weiter so“ verhaftet bleibt.
26. November 2009
Kategorie(n): SPD Schlagwörter: Doppelhaushalt, Rudolf Borchert, SPD
Rudolf Borchert: Haushaltsplan trägt deutlich eine sozialdemokratische Handschrift
13. Oktober 2009
Kategorie(n): Die Linke Schlagwörter: DIE LINKE, Doppelhaushalt, Helmut Holter
Die Linksfraktion wird morgen in die Beratungen zum Doppelhaushalt 2010/2011 im Wirtschaftsausschuss eine ganze Reihe von Änderungsvorschlägen einbringen.
8. Oktober 2009
Kategorie(n): CDU Schlagwörter: CDU, Doppelhaushalt, Harry Glawe, Opferschutz
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, hat das Verhalten der Fraktion DIE LINKE in Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen im Rechtsausschuss kritisiert. Die LINKE habe dort versucht, zusätzliche Mittel für die Ausweitung des Opferschutzes zu blockieren.
30. September 2009
Kategorie(n): CDU Schlagwörter: CDU, Doppelhaushalt, Mathias Löttge
Die CDU-Landtagsfraktion hat mit Beratungen zum Doppelhaushalt 2010 / 2011 ihre Klausurtagung in Kleinzerlang abgeschlossen.
24. September 2009
Kategorie(n): CDU Schlagwörter: CDU, Doppelhaushalt, Harry Glawe
Unmittelbar nach der Bundestagswahl treffen sich am 29./30. September 2009 die Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion zu einer Klausurtagung in Kleinzerlank. Im Mittelpunkt der Tagung stehen die Kommunalreformen von Finanzausgleichsgesetz bis Kreisgebietsreform sowie der Entwurf des Doppelhaushaltes […]
11. September 2009
Kategorie(n): SPD Schlagwörter: Doppelhaushalt, Rudolf Borchert, SPD
Rudolf Borchert: Bildungs- und sozialpolitische Prioritätensetzung ohne Neuverschuldung möglich
9. September 2009
Kategorie(n): Die Linke Schlagwörter: DIE LINKE, Doppelhaushalt, Helmut Holter
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, ist der Entwurf der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2010/11 ein Dokument des Versagens, das obendrein auf tönernen Füßen steht.
28. August 2009
Kategorie(n): CDU Schlagwörter: CDU, Doppelhaushalt, Mathias Löttge
Im Rahmen einer dreitägigen Klausurtagung des Arbeitskreises Finanzen in der Marina Wolfsbruch in Kleinzerlang haben die CDU-Landtagsabgeordneten die Beratungen für den Doppelhaushalt 2010/2011 vorbereitet.
19. November 2008
Kategorie(n): CDU Schlagwörter: Doppelhaushalt, Gerechtigkeit, Sozialhilfe, Sozialhilfefinanzierungsgesetz, Werner Kuhn
Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kuhn, hat die heute im Landtag verabschiedete Novelle des Sozialhilfefinanzierungsgesetzes als wichtigen Baustein zur Unterstützung für jene, die übergangsweise oder dauerhaft auf Hilfe der Gemeinschaft angewiesen sind, bezeichnet.
21. Mai 2008
Kategorie(n): CDU Schlagwörter: DIE LINKE, Doppelhaushalt, Förderung, Günter Rühs, Kindertag
Nach der heutigen Anhörung zum Kindertagesförderungsgesetz (KiföG) unterstrich der Obmann der CDU-Fraktion im Sozialausschuss des Landtags, Günter Rühs, dass die Landesregierung die Unterstützung von Kindern und Familien massiv ausgebaut habe.
21. Mai 2008
Kategorie(n): Linkspartei.PDS Schlagwörter: Arbeit, Doppelhaushalt, Förderung, Irene Müller, Schuldnerberatung, Verbraucher
Nach Angaben der sozialpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Irene Müller, ist die geplante Kürzung der Landesförderung für die Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatungsstellen bei den Kommunen und freien Trägern des Landes vom Sozialminister zurückgenommen worden.
16. Mai 2008
Kategorie(n): Linkspartei.PDS Schlagwörter: Doppelhaushalt, Dr. Marianne Linke, Frühkindliche Bildung, Kindertag, Kindertagesstätte, Linksfraktion
Der morgen stattfindende Vierte Fachkongress für ErzieherInnen und Tagespflegepersonen ist nach Ansicht der kinder-, jugend- und familienpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke, ein wichtiges Forum zur Diskussion rund um die Themen Betreuung, Bildung und […]
9. Mai 2008
Kategorie(n): Soziales Schlagwörter: Doppelhaushalt, Dr. Margret Seemann, Häusliche Gewalt, Konflikt, Neubrandenburg, Prävention
Schwerin. Die Parlamentarische Staatssekretärin für Frauen und Gleichstellung, Dr. Margret Seemann (SPD), übergab am 30.04.2008 einen Zuwendungsbescheid an Quo Vadis e.V. für die Kinder- und Jugendberatungsstelle bei häuslicher Gewalt i. H. v. 33.320 Euro.
30. April 2008
Kategorie(n): Kinder & Jugend Schlagwörter: Doppelhaushalt, Dr. Margret Seemann, Häusliche Gewalt, Konflikt, Prävention
Schwerin. Die Parlamentarische Staatssekretärin für Frauen und Gleichstellung, Dr. Margret Seemann (SPD), übergab am 29.04.2008 einen Zuwendungsbescheid an SHIA e. V. Wolgast für die Kinder- und Jugendberatungsstelle bei häuslicher Gewalt i. H. v. 33.320 Euro.
11. April 2008
Kategorie(n): Linkspartei.PDS Schlagwörter: Angelika Gramkow, Doppelhaushalt, Kulturerbe, Schweriner Schloss, UNESCO
Die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Angelika Gramkow, kritisiert die schleppenden Bemühungen der Landesregierung, das Schweriner Schloss auf die Weltkulturerbe-Liste der UNESCO zu bringen.
7. April 2008
Kategorie(n): CDU Schlagwörter: Doppelhaushalt, Harry Glawe, Kinderbetreuung, Kindergeld, Schweriner Schloss, Weiterbildung
Wie die CDU-Landtagsfraktion heute informierte, treffen sich die Familienpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und CSU am 14. und 15. April 2008 zu einer Tagung im Schweriner Schloss.