CDU thematisiert Deutsche Einheit in Aktueller Stunde
Die CDU-Fraktion hat heute beschlossen, in der Aktuellen Stunde des Landtages die Deutsche Einheit zu thematisieren.
CDU thematisiert Deutsche Einheit in Aktueller Stunde weiter lesen »
Diktatur
Reinhardt: Religionsunterricht als ordentliches Unterrichtsfach bewährt
Der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat das unter dem Deckmantel der Forderung nach Trennung von Staat und Kirche daherkommende Ansinnen der Fraktion DIE LINKE nach Abschaffung des Religionsunterrichts zurückgewiesen.
Reinhardt: Religionsunterricht als ordentliches Unterrichtsfach bewährt weiter lesen »
Gespräch mit der Kandidatin für Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen
Die Kandidatin der Koalitionsfraktionen für das Amt der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Marita Pagels-Heineking, derzeit Leiterin der Außenstelle der Behörde in Neubrandenburg, hat sich heute in der Fraktion DIE LINKE vorgestellt.
Gespräch mit der Kandidatin für Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen weiter lesen »
BRD auf dem besten Weg in die Gesinnungsdiktatur!
Auf der heutigen Fraktionssitzung befaßte sich die NPD-Fraktion mit dem grundgesetzlich geschützten Recht auf Meinungs- und Gewissensfreiheit.
BRD auf dem besten Weg in die Gesinnungsdiktatur! weiter lesen »
Erste Bewilligungsbescheide zur SED-Opferrente erlassen
Das Justizministerium hat heute die ersten Bewilligungsbescheide zur SED-Opferrente erlassen. Das entsprechende Gesetz war Ende August 2007 in Kraft getreten. „Die Opferrente ist ein wichtiger Schritt im Prozess der Rehabilitierung und Unterstützung der Opfer der SED-Diktatur. Ich freue mich, dass die ersten Auszahlungen an die Opfer bereits so kurz nach Inkrafttreten des Gesetzes vorgenommen werden
Erste Bewilligungsbescheide zur SED-Opferrente erlassen weiter lesen »
FDP: Tag der Einheit ist Tag der Freiheit!
Michael Roolf, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, erklärt zum Tag der deutschen Einheit:
FDP: Tag der Einheit ist Tag der Freiheit! weiter lesen »
Viele Jugendliche wissen zu wenig über die eigene Geschichte
Marc Reinhardt: Unrechtsstaat DDR muss im Unterricht größere Rolle spielen – Viele Jugendliche wissen zu wenig über die eigene Geschichte
Viele Jugendliche wissen zu wenig über die eigene Geschichte weiter lesen »
Erfolgsgeschichte Deutsche Einheit
Zum bevorstehenden Nationalfeiertag erklärt der Vorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Jürgen Seidel, MdL : „Der 3. Oktober ist ein Tag der Freude und der Dankbarkeit für alle Deutschen. Er ist ein Tag zum Feiern in Ost und West.
Erfolgsgeschichte Deutsche Einheit weiter lesen »
NPD Verbotsverfahren prüfen
Der CDU Landesvorstand setzt sich für die Prüfung eines NPD-Verbotsverfahrens ein. Die NPD verfolgt verfassungsfeindliche Ziele in ganz Deutschland.
NPD Verbotsverfahren prüfen weiter lesen »
Landeszentrale für Politische Bildung
Marc Reinhardt: Landeszentrale kann mit neuer Leitung zu Motor der Politischen Bildungslandschaft in Mecklenburg-Vorpommern werden
Landeszentrale für Politische Bildung weiter lesen »
Endlich Schluss mit Abschiebungen und Diskriminierungen!
Diese Abschiebungen von Menschen, die einer Diktatur entrinnen konnten und hier bei uns eine lebenswerte Perspektive suchen, sind nicht länger hinnehmbar! Menschenrechtsvereinbarungen und gesetztes Völkerrecht wie die Genfer Flüchtlingskonvention, auch von Deutschland unterzeichnet, werden wie Fetzen Papier behandelt. Menschen aus Fleisch und Blut mit einem individuellen Schicksal werden wie Objekte in Flugzeuge verladen und dort
Endlich Schluss mit Abschiebungen und Diskriminierungen! weiter lesen »
Gesetz zur SED-Opferrente tritt in Kraft
Das Gesetz zur so genannten SED-Opferrente tritt morgen am 29. August 2007 in Kraft. Die Anträge auf die Opferrente können somit ab sofort beim Justizministerium gestellt werden. „Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt im Prozess der Rehabilitierung und Unterstützung der Opfer der SED-Diktatur.
Gesetz zur SED-Opferrente tritt in Kraft weiter lesen »
Dr. Harald Ringstorff unterzeichnet „Ruf aus Leipzig“
Ministerpräsident Dr. Harald Ringstorff hat den vom Ehrendirigenten des Gewandhausorchesters Prof. Kurt Masur und anderen Leipziger Persönlichkeiten initiierten „Ruf aus Leipzig – 40 + 20 = 60 Jahre Bundesrepublik“ unterzeichnet. Anliegen der Initiative ist es, zum 60.Gründungsjubiläum der Bundesrepublik Deutschland 2009 die friedliche Revolution von 1989, die in Leipzig ihren Anfang nahm, als Scheitelpunkt der
Dr. Harald Ringstorff unterzeichnet „Ruf aus Leipzig“ weiter lesen »
130. Geburtstag von Johannes Stelling
130. Geburtstag des ehemaligen Ministerpräsidenten Mecklenburg-Schwerins Johannes Stelling am 12. Mai 2007
130. Geburtstag von Johannes Stelling weiter lesen »
8. Mai ist und bleibt schwieriger Tag in der deutschen Geschichte
Der CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Armin Jäger, hat für die CDU unterstrichen, dass der 8. Mai 1945 nicht einseitig vereinnahmt werden dürfe. Am 8. Mai 1945 sei Deutschland von der nationalsozialistischen Barbarei befreit worden, gleichzeitig begann an diesem Tag jedoch auch eine neue Diktatur unter Hammer und Sichel.
8. Mai ist und bleibt schwieriger Tag in der deutschen Geschichte weiter lesen »