Der umwelt- und energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Wolfgang Griese, fühlt sich bei der „Energiereise“ von Bundeskanzlerin Merkel an die Bilder ihrer Betroffenheit angesichts der Schönheit und gleichzeitigen Gefährdung der Grönländischen Eisberge durch den Klimawandel erinnert.
„Klimareise“ der Bundeskanzlerin droht erneut zur Show zu werden weiter lesen »
Nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Peter Ritter, sollte der Vorschlag des Präsidenten des Landesrechnungshofes , nach den Wahlen 2011 eine Kommission zur Struktur des Landtages einzurichten, aufgegriffen werden.
Für Reformvorschläge offen sein weiter lesen »
Das Aus der Transfergesellschaften in Wismar und Warnemünde und die Beschäftigungspakte auf den Werften in MV dürfen nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, nicht das letzte Wort sein.
Gemeinsame Anstrengung von Wirtschaft und Politik für die Werften! weiter lesen »
Die Junge Union fordert die Umbenennung der Ilja-Ehrenburg-Straße in Rostock.
Straßenname Ilja Ehrenburg in Rostock soll bleiben! weiter lesen »
In der Nacht zu Sonntag haben unbekannte Täter das Wahlkreisbüro der Partei „Die Linke“ in Parchim mit Steinen beworfen.
Wahlkreisbüro in Parchim mit Steinen beworfen weiter lesen »
Die Serie der Anschläge auf Büros der LINKEN reißt nicht ab. In der Nacht zum heutigen Sonntag (25.07.2010) wurden erneut in Parchim Scheiben eingeschlagen – die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
Erneut Anschlag auf Parteibüro – Chaoten machen keine Sommerpause weiter lesen »
Das Bundesverwaltungsgericht billigt die Überwachung Linker Abgeordneten durch den Verfassungsschutz.
Bockhahn: Gerichtsurteil kriminalisiert DIE LINKE weiter lesen »
Infotour am 23.07.2010 erneut in Mecklenburg-Vorpommern
Nein zur „Fehmarnbelt- Brücke“! weiter lesen »
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, ist die Einführung eines Mindestlohns in der Pflegebranche ein längst überfälliger Schritt.
Holter: Mindestlohn in der Pflege zu gering – Osten weiter benachteiligt weiter lesen »
Stralsund. Mit dieser Frage muss sich die Stralsunder Bürgerschaft jetzt schon zweimal, nahezu zeitgleich, auseinandersetzen. Neben Manfred Butter ist auch Jan Gottschling, Vorsitzender der Linken auf Rügen und der Linksfraktion in der Stralsunder Bürgerschaft, ein IM gewesen.
Dürfen ehemalige Stasi-Mitglieder kommunale Würdenträger sein? weiter lesen »
Die Linke gefährdet Bundeswehrstandorte und schadet dem Land
Kokert: Gejammer der Linken scheinheilig weiter lesen »
Der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Stein hat der Fraktion DIE LINKE eine widersprüchliche Politik für den ländlichen Raum vorgeworfen.
Stein wirft der Linken widersprüchliche Politik vor weiter lesen »
Bockhahn kritisiert Streichung des Elterngeldes für Hartz IV Familien
Die Sparpolitik bedeutet soziale Spaltung schon ab der Geburt weiter lesen »
Nach der Verabschiedung des Kreisstrukturgesetzes und des Gesetzes über die Aufgabenzuordnung durch die Fraktionen von SPD und CDU erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter:
Verwaltungsreform beschlossen – Kein guter Tag für das Land MV weiter lesen »
Die mit der so genannten Gesundheitsreform verbundene massive Schlechterstellung der Versicherten ist nach Ansicht der sozialpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Irene Müller, inakzeptabel.
Statt mehr Netto vom Brutto Beitragserhöhung und Kopfpauschale weiter lesen »
Nach Angaben des bildungspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Andreas Bluhm, braucht die Selbstständige Schule bessere und verlässliche Rahmenbedingungen.
Selbständige Schule braucht bessere Rahmenbedingungen weiter lesen »
Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, spricht sich für eine Entfristung des Informationsfreiheitsgesetzes aus, dessen Geltungsdauer am 30. Juni kommenden Jahres ausläuft. „Das Informationsfreiheitsgesetz, das 2006 unter Rot-Rot eingeführt wurde, hat sich bewährt, deshalb sollte fristgerecht die Verlängerung auf den Weg gebracht werden“, erklärte Ritter am Donnerstag. Der erleichterte Zugang für Bürgerinnen und Bürger
Informationsfreiheitsgesetz entfristen und Nutzung erleichtern weiter lesen »
Der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Peter Ritter, teilt die gestrige Generalkritik des Städte- und Gemeindetages an der Koalition, wonach die kommunale Selbstverwaltung der Kommunen noch nie so gefährdet war wie heute.
Nicht meckern sondern machen, liebe SPD weiter lesen »
Während ihrer Landtour durch die Region Mecklenburgische Seenplatte traf sich die Linksfraktion auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiative „Freier Himmel“, Konversionsexperten und Fachleuten der Kampfmittelberäumung, um das weitere Vorgehen zur zivilen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide zu beraten.
Grundlagen für zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide schaffen weiter lesen »
Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss zum KiföG erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke:
Anhörung bestätigt unzureichende finanzielle Ausstattung im KiföG weiter lesen »
Während ihrer Landtour durch die Mecklenburgische Seenplatte trafen sich in Neustrelitz Vertreterinnen und Vertreter der Linksfraktion im Schweriner Landtag zu einem Gespräch mit Selbstständigen im ALG-II-Bezug.
Selbstständige im ALG-II-Bezug erheben schwere Vorwürfe gegen die Arge weiter lesen »
