Veranstaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Mittwoch, 21.5., um 20 Uhr in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung, Ecke Grubenstraße / Mühlenstraße in Rostock
Claudia Roth zieht Bilanz ein Jahr nach Heiligendamm weiter lesen »
„Sie kommen von einem schwierigen und verantwortungsvollen Einsatz zurück. Und – dies muss immer wieder betont werden – von einem gefährlichen Einsatz, denn in Afghanistan gibt es keine ungefährliche Gegend. Ich bin daher sehr glücklich, dass alle Angehörigen der Brigade gesund und wohlbehalten zurückgekehrt sind.
Ministerpräsident spricht Soldaten Anerkennung für Auslandseinsatz aus weiter lesen »
Nachdem Mathias Schirmer, Kriegsdiensttotalverweigerer aus Friedrichshafen am Bodensee, nach der Verhängung eines weiteren 21-tägigen Arrestes am vergangenen Freitag in einen Hungerstreik getreten war und die Nahrungsaufnahme seit dem verweigert, berichtete er am Wochenende Familienangehörigen von verschiedenen Schikanen der Bundeswehr.
Bundeswehr droht Kriegsdienstverweigerer mit Zwangsernährung weiter lesen »
Seit seiner Zuführung durch die ’Feldjäger’ der Bundeswehr am 05. April 2008, wird der totale Kriegsdienstverweigerer Matthias Schirmer aus Friedrichshafen am Bodensee in der Kaserne Viereck (6./ Logistikbataillon 142) bei Pasewalk (Mecklenburg-Vorpommern) durch die Bundeswehr gefangen gehalten.
Bundeswehr hält Kriegsdienstverweigerer weiterhin gefangen weiter lesen »
Der Kriegsdiensttotalverweigerer Matthias Schirmer hat am heutigen Morgen seinen seit 12 Tagen andauernden Hungerstreik abgebrochen.
Kriegsdienstverweigerer beendet Hungerstreik – Entscheidung über Haftende weiter lesen »
Mit bundesweiten dezentralen Veranstaltungen und Aktionen bringt sich die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) erneut in die Diskussion um den Kriegseinsatz der Bundeswehr im Krieg in Afghanistan ein.
Aktionstage bis zum 09. Mai gegen Afghanistankrieg weiter lesen »
Um auf die Kriegslust der deutschen Militärs hinzuweisen und dagegen zu demonstrieren, ruft die DFG-VK gemeinsam mit dem Rostocker Friedensbündnis zu einer Protestaktion gegen die „Feierstunde“ zur Indienststellung der Korvette „Braunschweig“ am 16.04.2008 in Rostock-Hohe Düne auf.
Kathrin Vogler ist Pazifistin „seit sie denken kann“, seit Ende der Siebziger Jahre engagiert sie sich gegen Rüstung und Krieg.
Pazifistin will ins Verteidigungsministerium weiter lesen »
Friedensaktion vor Landesparteitag der NRW-SPD
Verhandeln statt schießen – Den Afghanistankrieg beenden! weiter lesen »
Die Landesarbeitsgemeinschaften „Stadtentwicklung und Wohnungsbau“ und „Frieden und internationale Sicherheit“ des Landesverbandes der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern laden am kommenden Sonnabend zu einer Konferenz zum Thema „Stadtumbau und Konversion“ in die Reuterstadt Stavenhagen ein.
Stadtumbau und Konversion weiter lesen »
Mit großem Unverständnis hat der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Peter Ritter, die Entscheidung des Bundesgerichtshofes zur Verweigerung von Entschädigungszahlungen für ehemalige NVA-Soldaten zur Kenntnis genommen.
Radar-Ost? Radar-West? – Ostbiografien immer noch weniger Wert weiter lesen »
18 Mio. € mehr – Bundeswehr mit 120 zusätzlichen Stellen
Spitzensportförderung deutlich gestärkt weiter lesen »
Urkunden und Medaillen für ehrenamtliche Helfer beim G8-Gipfel
Dank an Ehrenamtliche Helfer beim G8-Gipfel weiter lesen »
Minister Caffier: Keine gravierenden Versäumnisse und Defizite bei Vorbereitung und Durchführung des Einsatzes
Abschlussbericht des Innenministers zum Polizeieinsatz beim G8-Gipfel weiter lesen »
GdP diffamiert Polizeieinsatz zum G8-Gipfel um eigene politische Forderungen durchzusetzen
Innenminister weist pauschale Vorwürfe der GdP energisch zurück weiter lesen »
Innenminister stellt Weichen für langfristige Entschuldung der Gemeinde Dranske
4,2 Mio. EUR Konsolidierungshilfe vereinbart weiter lesen »
456.462,85 Euro hat die Bundesregierung bislang für Gutachten, Gerichte und Anwaltskosten ausgegeben, um die Wiederinbetriebnahme des Luft-Boden-Schießplatzes in der Kyritz-Ruppiner- Heide durchzusetzen. Angesichts dieser Zahlen fordert DIE LINKE die rot-schwarze Koalition in Schwerin erneut auf, mit der Bundesregierung Klartext zu reden.
Koste es, was es wolle! weiter lesen »
Rudolph bekräftigt Nein zum Luft-Bodenschießplatz Kyritz-Ruppiner Heide „Ein aktiver Luft-Bodenschießplatz passt nicht zu Mecklenburg-Vorpommern, als das führende Tourismusland in Deutschland. Die Schweriner Koalitionspartner lehnen die Inbetriebnahme des Luft-Bodenschießplatzes bei Wittstock ab“, sagte der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Dr. Stefan Rudolph, in Dorf Zechlin. Dort tagte am Montag die länder-übergreifende Arbeitsgruppe „Wirtschafts- und Tourismusentwicklung Nordbrandenburg-Südmecklenburg“. Mitglieder sind
Nein zum Luft-Bodenschießplatz weiter lesen »
Der Innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolf-Dieter Ringguth, hat die Diskussion um den Tornadoeinsatz der Bundeswehr im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel in Heiligendamm als unsinnig und abenteuerlich bezeichnet.
Wolf-Dieter Ringguth: Debatte um Tornado-Einsatz ist unsinnig weiter lesen »
In Ergänzung zu dem Anfang August an den Innenminister übergebenen Fragenkatalog zum Bundeswehreinsatz während des G-8-Gipfels und in Auswertung der Sitzung des Innenausschusses vom 03. 09. 2007 richtet die Fraktion DIE LINKE weitere Fragen an den Innenminister des Landes.
Fraktion DIE LINKE stellt weitere Fragen zum Bundeswehreinsatz weiter lesen »
Notwendigkeit der Einrichtung eines G8-Untersuchungsausschusses nach heutiger Sondersitzung des Innenausschusses gegenstandslos
G8-Untersuchungsausschuss weiter lesen »
