Der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Burkhard Lenz, hat angesichts der Veröffentlichung des kommunalen Finanzatlas auf den schwankenden finanziellen Boden der Gemeinden hingewiesen.
Burkhard Lenz: Kommunalfinanzen auf unsicherem Boden weiter lesen »
Nach Informationen der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Schwebs, ist der kommunale Ausgleichsfonds heute ohne wesentliche Änderungen abschließend beraten worden.
Es bleibt dabei: SPD/CDU schicken Kommunen vom Regen in die Traufe weiter lesen »
Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Mathias Löttge, begrüßte nach der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen über die Errichtung eines Kommunalen Ausgleichsfonds die grundsätzliche Zustimmung der kommunalen Ebene zu einem solchen Fonds.
Sigrun Reese, finanzpolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, erklärt nach der heutigen Ausschussanhörung zum Kommunalen Ausgleichsfondgesetz M-V: „Im Ergebnis der Anhörung kann das Ausgleichsfondgesetz mit den Worten: „Gut gemeint – aber schlecht gemacht“ zusammengefasst werden.
Ausgleichsfond für Kommunen entpuppt sich als Kuckucksei weiter lesen »
Nach Angaben der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Schwebs, hat die heutige Anhörung im Finanzausschuss zum Kommunalen Ausgleichsfonds die Kritik ihrer Fraktion bestätigt.
Kommunaler Ausgleichsfonds von Sachverständigen scharf kritisiert weiter lesen »
