Schwerin wird als „Ort der Vielfalt“ ausgezeichnet
Engagement für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit gewürdigt
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Antisemitismus
Einweihung der Synagoge wichtiges Zeichen gegen Antisemitismus
Zur Einweihung der Synagoge in Schwerin erklärt Silke Gajek, Landessprecherin von Bündnis 90/Die Grünen:
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Jäger: An Praxis im Umgang mit NPD im Landtag festhalten
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat an die FDP im Landtag appelliert, weiter an der Praxis festzuhalten, dass zu Anträgen der rechtsextremistischen NPD nur ein Abgeordneter der übrigen Fraktionen spricht.
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Hundertwasser-Gesamtschule: Schule ohne Rassismus sollte Schule machen
Der Vorsitzende der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, nimmt heute, am Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und Beendigung des Zweiten Weltkrieges, am Projekttag „Europatag – Schule ohne Rassismus“ an der Hundertwasser-Gesamtschule in Rostock teil. Er hält einen Vortrag über „Umweltpolitik in Deutschland, Europa und der Welt“.
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WIR. Erfolg braucht Vielfalt – ein Baustein im Ringen um Demokratie
Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, begrüßt und unterstützt aktiv die Initiative „WIR. Erfolg braucht Vielfalt“, die heute der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.
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Tesch unterstützt die Arbeit des „Max-Samuel-Hauses“ in Rostock
Kultusminister Tesch wird auch 2008 die Arbeit des Max-Samuel-Hauses in Rostock mit 38.000 € Kulturfördermitteln unterstützen.
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Tag der Mahnung, Erinnerung und Begegnung
Am zweiten Septembersonntag 1945 trafen sich zum ersten Mal Überlebende der faschistischen Konzentrationslager und Zuchthäuser zum Gedenken an die Opfer des Faschismus. Dieser Tag, der seit der Wende als Tag der Mahnung, Erinnerung und Begegnung begangen wird, ist dringender denn je notwendig.
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15 Jahre Pogrom von Rostock-Lichtenhagen: Mahnung und Verpflichtung
Aktuelle Ereignisse in Mecklenburg-Vorpommern und anderswo mahnen, alle politischen Handlungsspielräume zu nutzen, um rassistische Exzesse und fremdenfeindliche Ausschreitungen zu verhindern. Der 15. Jahrestag des Pogroms von Rostock-Lichtenhagen ist deshalb für die Linksfraktion im Landtag Anlass in einem Antrag zur kommenden Landtagssitzung deutlich zu machen, dass der Landtag sich den ernsten Herausforderungen, die sich aus grassierendem
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Ehemalige Synagoge Hagenow als Kultur- und Begegnungszentrum eingeweiht
„Dank der Unterstützung durch Land, Landkreis, Stadt und auch von Einzelpersonen können wir heute zwei der drei Gebäude ihrer Nutzung übergeben“, sagte der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Till Backhaus in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Harald Ringstorff in einem Grußwort anlässlich der Einweihung des Kultur- und Begegnungszentrums „Synagoge Hagenow“.
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Für ein weltoffenes, friedliches und tolerantes M-V
Mit Verwunderung hat der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, die Aussage von Justizministerin Kuder zur Kenntnis genommen, wonach Mecklenburg-Vorpommern eine Gesetzesinitiative von Sachsen-Anhalt und Brandenburg unterstützen will, die das Ziel verfolgt, rassistische oder fremdenfeindliche Beweggründe für eine Tat bei der Bemessung der Strafe besonders zu berücksichtigen.
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Beschlüsse des Altenparlaments müssen ernst genommen werden
Die seniorenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Irene Müller, bedauert es außerordentlich, dass die Landesregierung nicht bereit ist, darüber zu berichten, wie sie die Beschlüsse des 5. Altenparlaments umsetzen will. „Damit werden das Parlament und seine Beschlüsse zur Schauveranstaltung degradiert“, sagte sie am Donnerstag in Schwerin.
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Beschlüsse des Altenparlaments müssen ernst genommen werden
Die Linksfraktion wird auf der kommenden Landtagssitzung die Landesregierung auffordern, darüber zu berichten, wie sie die Beschlüsse des 5. Altenparlaments umsetzen will. „Das Parlament und seine Beschlüsse dürfen nicht zur Schauveranstaltung degradiert werden, sie müssen ernst genommen werden“, erklärte die seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion, Irene Müller.
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Magdeburger Erklärung der Fraktionsvorsitzenden-Konferenz
Nach Informationen des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Prof. Dr. Wolfgang Methling, zugleich Vorsitzender der Fraktionsvorsitzenden-Konferenz, hat sich die Konferenz auf ihrer heutigen Tagung in Magdeburg auf folgende Erklärung verständigt:
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