Während ihrer Landtour durch die Mecklenburgische Seenplatte trafen sich in Neustrelitz Vertreterinnen und Vertreter der Linksfraktion im Schweriner Landtag zu einem Gespräch mit Selbstständigen im ALG-II-Bezug.
Selbstständige im ALG-II-Bezug erheben schwere Vorwürfe gegen die Arge weiter lesen »
Der CDU-Finanzexperte Mathias Löttge hat der Behauptung der LINKEN widersprochen, dass die Streichung des Rentenversicherungsbeitragssatz für SGB II Empfänger verstärkte Altersarmut drohe.
Mathias Löttge: Altersarmut wird weiter verhindert weiter lesen »
Dr. Norbert Nieszery: Mindestlohn und ALG II-Anrechnung als Wege zu mehr Rentengerechtigkeit
Auskömmliche Rente statt Altersarmut weiter lesen »
Der Bürgerbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern Bernd Schubert informiert, dass Überprüfungsanträge, die nur im Hinblick auf die nun vorliegende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gestellt wurden, jetzt zurückgenommen werden können.
Alg II: Keine Nachzahlung von Regelleistungen, aber Anspruch in Härtefällen weiter lesen »
Die Angleichung der Renten in Ost und West muss nach Ansicht von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering zügig verwirklicht werden, darf aber nicht zu Lasten künftiger Rentner gehen.
Angleichung der Renten in Ost und West zügig und gerecht gestalten weiter lesen »
Das Arbeitslosengeld II wird zum 1. Juli 2008 um 1,1 Prozent von 347 Euro auf 351 Euro erhöht.
Arbeitslosengeld II wird erhöht weiter lesen »
Die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Barbara Borchardt, unterstützt grundsätzlich den Vorstoß des Bürgerbeauftragten Bernd Schubert, in seiner Behörde eine unabhängige Prüfstelle für Einwände von Hartz-IV-Empfängern einzurichten. „Eine solche Einrichtung muss allerdings ausreichend arbeitsfähig und damit bürgerfreundlich gestaltet sein“, erklärte sie. Es dürften beispielsweise keine langen Wartezeiten oder andere Hürden aufgebaut werden.
Hartz-IV-Prüfstelle muss bürgerfreundlich gestaltet werden weiter lesen »
Erste Ergebnisse zum SGB II Bundeskongress in Berlin
„Hartz IV ist keine Bedrohung – sondern eine große Chance“ weiter lesen »
Am 16. August 2007 jährt sich die Übergabe der Vorschläge der Hartz-Kommission an den damaligen Bundeskanzler Schröder zum fünften Mal. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Prof. Dr. Wolfgang Methling:
Hartz IV ist Armut per Gesetz weiter lesen »
Zum 100 000-Stellenprogramm für den Einsatz von Langzeitarbeitslosen bei Trägern und Unternehmen sowie weiteren 100 000 Stellen bei Kommunen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Regine Lück:
Öffentlich geförderte Beschäftigung notwendig weiter lesen »
Die nach der Unternehmenssteuerreform – der auch Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt hat – mögliche Kontenabfrage zur Überprüfung von Harz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger wird von der Fraktion DIE LINKE auf das schärfste kritisiert und zurückgewiesen.
Neuerliche Repressionen gegen Hartz-IV-Empfänger weiter lesen »
Zum von Bundesminister Franz Müntefering angekündigten 100000-Stellenprogramm für Langzeitarbeitslose im Aufgabenbereich von Kommunen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Regine Lück:
Land muss Kommunen helfen weiter lesen »
Im Ergebnis der Bemühungen der SPD- Bundestagsfraktion und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Überbrückung der Unterfinanzierung von ARGEn und Optionskommunen in der Betreuung von ALG- II- Empfängern ist eine Umverteilung von Eingliederungsmitteln möglich geworden.
Zusätzliche Finanzmittel für die ARGEn in Schwerin und Ludwigslust weiter lesen »
Infolge einer vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 31.05.2006 beschlossenen Haushaltssperre drohen in Kommunen mit einem hohen Bedarf an Fördermitteln drastische Einschnitte bei den Eingliederungstiteln für ALG II- Empfängern.
Weitere 100 Mio. Euro für ALG II- Empfänger in Sicht weiter lesen »
