Nach Auffassung des friedenspolitischen Sprechers des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE M-V, Peter Ritter, sollten die jetzigen Pläne zur Bundeswehrreform konsequent für eine Aussetzung der Wehrpflicht genutzt werden.
Linke für Aussetzung der Wehrpflicht weiter lesen »
„Die Regierungsbilanz der rotschwarzen Landesregierung ist dadurch geprägt, dass sie nachahmt, bei zentralen Fragen wankelmütig und unberechenbar war und sich ansonsten durch Unauffälligkeiten ausgezeichnet hat.
Grüne ziehen Bilanz weiter lesen »
In einem von Mecklenburg-Vorpommern in den Bundesrat eingebrachten Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, die Länder frühzeitig über die geplante Bundeswehrstrukturreform zu informieren und die Interessen der Bundesländer zu berücksichtigen.
Sellering für Einbeziehung der Länder bei Bundeswehr-Reform weiter lesen »
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, zeigte sich nach der Wahl von Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten sehr zufrieden.
Glawe: Wulff wird Präsident aller Bürger in unserem Land sein weiter lesen »
Kathleen Eickhoff aus Neubrandenburg konnte bei der Wahl ebenfalls überzeugen …
Zallascht Sadat neue „Miss Deutschland“ 2010 weiter lesen »
Sellerings Kritik an Verteidigungsminister zu Guttenbergs Forderung die Schulen für Debatten zum Afghanistan-Einsatz zu öffnen, ist berechtigt.
Ritter: Zur „kritischen Debatte“ gehören immer zwei Seiten weiter lesen »
8. Mai 1945: 65 Jahre nach Kriegsende
Nieszery: „Nie wieder Krieg!“ – heute wieder aktuell weiter lesen »
Skandal im Bundestag? – der Titel der Veranstaltung bezieht sich auf den Ausschluss der Fraktion DIE LINKE im Bundestag während einer der jüngsten Bundestagsdebatten zur Verlängerung des Mandats der Bundeswehr in Afghhanistan.
Skandal im Bundestag? DIE LINKE und ihre Haltung zum Afghanistan-Krieg weiter lesen »
Michael Roolf, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zu den heutigen Forderungen des Ministerpräsidenten Sellering zum Thema Afghanistan:
Michael Roolf: Sellering missbraucht Afghanistandebatte weiter lesen »
Die konträren Auffassungen innerhalb der Landesregierung bezüglich des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zeugen nach Ansicht des friedenspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, erneut von der tiefen Spaltung zwischen SPD und CDU.
Ritter: Gräben zwischen den Großkoalitionären SPD und CDU immer tiefer weiter lesen »
Der CDU-Landesvorsitzende,Innenminister Lorenz Caffier, der auch Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundesrates ist, hält den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr im Rahmen des „neuen Konzeptes der Bundesregierung für eine Übergabe in Verantwortung“ für richtig und alternativlos. Ein kopfloses „Raus aus Afghanistan“ ist unverantwortlich.
CDU Landesvorsitzender steht hinter Afghanistaneinsatz weiter lesen »
Nach Ansicht des friedenspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, ist die neuerliche Forderung des Ministerpräsidenten Erwin Sellering nach einem raschen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zwar begrüßenswert, allerdings wenig glaubwürdig.
Ritter: SPD-Forderung nach Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan unglaubwürdig weiter lesen »
Gino Leonhard, sicherheitspolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur aktuellen Afghanistan- Debatte durch Ministerpräsident Erwin Sellering:
Reflexartige Rückzugsdebatte gefährdet Sicherheit der Soldaten in Afghanistan weiter lesen »
Im Bundestag wurde heute über eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats für die Bundeswehr abgestimmt.
Die Linke bleibt dabei: Raus aus Afghanistan weiter lesen »
Dr. Norbert Nieszery: CDU stellt ungeheuerliche Behauptungen auf
SPD schützt unsere Soldatinnen und Soldaten weiter lesen »
Der Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Vincent Kokert, und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, haben die SPD in Mecklenburg-Vorpommern aufgefordert, den Soldatinnen und Soldaten, die in Afghanistan in einem schwierigen Einsatz sind, nicht in den Rücken zu fallen.
Laut einer jetzt veröffentlichten Umfrage des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr lehnen 60% der Befragten die deutschen Kampfeinsätze in Afghanistan ab, 63 % sprachen sich gegen eine weitere Truppenauftstockung aus.
Nein zum Krieg in Afghanistan weiter lesen »
Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg zu Weihnachten bei Soldaten in Afghanistan – Die westmecklenburgische Bundestagsabgeordnete Karin Strenz (CDU) wird Weihnachten bei den deutschen Soldaten in Mazar-e Sharif verbringen, dem Bundeswehrstützpunkt im Norden Afghanistans.
Karin Strenz zu den Festtagen in Mazar-e-Sharif weiter lesen »
Ende September stimmt der Bundestag über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan ab.
Bundeswehr raus aus Afghanistan! weiter lesen »
In einer Diskussion mit afghanischen Studierenden in Berlin betonte der Rostocker SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Kleiminger die wichtige Rolle des zivilen Wiederaufbaus in Afghanistan.
„Wiederaufbau dringend stärken“–Kleiminger diskutiert mit afghanischen Studenten weiter lesen »
„Sie kommen von einem schwierigen und verantwortungsvollen Einsatz zurück. Und – dies muss immer wieder betont werden – von einem gefährlichen Einsatz, denn in Afghanistan gibt es keine ungefährliche Gegend. Ich bin daher sehr glücklich, dass alle Angehörigen der Brigade gesund und wohlbehalten zurückgekehrt sind.
Ministerpräsident spricht Soldaten Anerkennung für Auslandseinsatz aus weiter lesen »
