SPD-Abgeordneter Schulte: Die Diskussion muss sachlich geführt werden
Nach der Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zum CD- und DVD-Werk Dassow rief der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, zur Versachlichung der Diskussion auf.
„Bei der Aufarbeitung der Förderpraxis im Fall ODS Dassow am heutigen Tag im Wirtschaftsausschuss wurde vor allem deutlich, dass Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss, wie sie von der FDP-Fraktion erhoben wurden, jeglicher Grundlage entbehren. Die Blindschüsse des FDP-Fraktionsvorsitzenden Roolf heute und in den vergangenen Tagen zeigen, dass der FDP-Fraktion das Gespür für einen verantwortungsvollen Umgang mit der Situation beim CD- und DVD-Werk Dassow völlig fehlt.
Gerade die bisherigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Unternehmens haben das Recht auf eine sachliche und fundiert geführte Diskussion. Im Vordergrund sollten dabei vor allem Überlegungen stehen, wie denjenigen, die aufgrund der Insolvenz der ODS ihren Arbeitsplatz und damit ihre materielle Existenzgrundlage verloren haben, schnellstmöglich geholfen werden kann. Die Übergangszeit in der Transfergesellschaft muss daher dafür genutzt werden, um die Beschäftigen so zu qualifizieren, dass sie rasch wieder Arbeit finden. Dass die Landesregierung hierbei – gemeinsam mit allen Beteiligten – auf dem richtigen Weg ist, hat sich heute in der Diskussion klar gezeigt“, so Jochen Schulte.