Ministerin Schwesig hat Bezug zur Realität verloren

Ministerin Schwesig hat durch ihre Aussagen jedweden Bezug zur Realität und zu den Familien im Land verloren

Schwerin: Zur Kritik der stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden und Sozialministerin M-Vs, Manuela Schwesig, am Wachstumsbeschleunigungsgesetz, erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian AHRENDT:

Die Bundesregierung möchte die Familien mit Kindern in Höhe von bis zu 4,6 Mrd. Euro pro Jahr durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz entlasten. Wenn Frau Schwesig bei dieser Summe von vergifteten Weihnachtsgeschenken spricht und das Gesetz deshalb ablehnt, hat sie jedweden Bezug zur Realität und vor allem zu den betroffenen Familien in Mecklenburg-Vorpommern verloren.

Die FDP hält Wort. Unser politisches Ziel ist und bleibt es, durch mehr Netto vom Brutto vor allem Familien im finanziell zu entlasten. Gerade in Mecklenburg-Vorpommern haben derzeit einige HartzIV-Familien mit Kindern monatlich mehr Netto zur Verfügung als Familien, in denen ein oder beide Elternteile arbeiten. Das ist ungerecht im Sinne der Leistungsgerechtigkeit und des Lohnabstandsgebotes, denn diese Familien erarbeiten auch die Sozialleistungen für HartzIV-Empfänger. Wir kürzen aber nicht das ALG-II, sondern entlasten die Arbeit.

Wir entlasten niedrige und mittlere Einkommen. Schon bei einem Jahreseinkommen unterhalb von 16.000 Euro profitieren Familien und Alleinerziehende von der Erhöhung des Kinderfreibetrages. Alle anderen Einkommen profitieren vom erhöhten Kindergeld. Das hat die Sachverständigenanhörung im Finanzausschuss des Bundestages eindrucksvoll bewiesen. Diese Realität muss auch Frau Schwesig endlich zur Kenntnis nehmen.