Was ist bloß gemeint…

Haben wir wieder den „Schwarzen Kanal“ oder nur „den Schnee von gestern“?! M.M.

Alle mündigen Bürgerinnen und Bürger sollten eigentlich eine fundierte Meinung zu den verschiedenen Themen entwickeln können, in der Lage sein, diese sachlich zu äußern und ebenso sachlich zu verteidigen – sofern prägnante, faktenreiche Argumente dahinter stehen.

In Deutschland problematisch

Und hier gibt es in Deutschland erhebliche Probleme. Zurzeit bestimmen drei große Themen die öffentliche Debatte – die „Migration“, die Polarisierung im Land und die zunehmende Entkopplung der selbst ernannten Eliten in Politik, Kultur, Sport bzw. Wirtschaft von der Bevölkerung.

Migration – Definitionen und Erklärungen…

Von „Links“ bis „Rechts“, bleiben wir einmal bei diesen Etiketten, gibt es einen Grund-Konsens. Politisch und religiös Verfolgten wird Asyl gewährt, das ist im Grundgesetz Artikel 16 a deutlich beschrieben. Dazu gibt es eine deutliche Definition, wer Flüchtling ist – nämlich die Genfer Flüchtlingskonvention der Vereinten Nationen.

Darüber hinaus gibt es nachvollziehbare Bestimmungen zur zeitlich befristeten Aufnahme der von Bürgerkriegen und extremen Naturkatastrophen Betroffenen. Auch dazu gibt es Regelungen, dass – so bald die Kriege beendet sind und die Folgen der Naturkatastrophen überwunden sind – diese in ihre Länder zurück kehren, wobei Hilfe beim Wiederaufbau von deutscher Seite durchaus gern geleistet wird. Niemand kann etwas dafür, wenn Länder und Regionen von Erdbeben, Vulkanausbrüchen, Stürmen oder Tsunamis heimgesucht werden.

Versagen der Diplomatie

Kriege sollten im 21.Jahrhundert eigentlich der Vergangenheit angehören. Dennoch toben zurzeit mehr als 40 Kriege und kriegerische Konflikte – angeheizt und durch Gelder bzw. Waffenlieferungen befördert auch durch vermeintliche „Groß- und Mittelmächte“, auch durch Deutschland. Es geht um wirtschaftliche, strategische und politische Interessensphären, um Rohstoffe und Militärbasen, die ökonomische bzw. politische Konkurrenz-Länder einschüchtern oder beeindrucken sollen.

Das alles ist die Ausgangslage, der Hintergrund.

Keine Diskussionskultur

In Deutschland wurde inzwischen jedoch eine Diskussion darüber entfacht, ob das Land alle Migranten, die nach Deutschland streben, aufnehmen sollte oder ob eben nur einen eng begrenzte Teil, so wie es im Grundgesetz festgehalten ist, Aufnahme in Deutschland findet.

Mittlerweile haben die Diskussionen dazu zwei sich feindlich gegenüber stehende Lager hervor gebracht. Einerseits jene, die für die totale Multikulti-Gesellschaft plädieren, und jene, die für eine totale Abschottung stehen.

Differenzierungen nicht erlaubt

Zwischentöne, differenzierte Argumentationen und eine emotionsfreie Diskussionskultur gibt es in Deutschland nicht mehr. Wehe man schließt sich nicht zu 100 Prozent der einen oder anderen Position an, dann bekommt man schnell den Stempel aufgedrückt, man sei ein Verfechter einer Querfront, ein Populist oder ein querulantenhafter Freigeist.

Doch es gilt: Der Traum von einer Multikulti-Gesellschaft ist längst geplatzt. Die meisten Menschen, selbst der Zugereisten, wollen keine Assimilierung, sondern am liebsten in ihre Länder zurück. Viele von ihnen leben in Parallel-Gesellschaften, weil sie ganz einfach ihre Kultur, ihre Religion, ihre Heimat nicht verleumden wollen. Nichts ist daher dringender notwendig, dass Länder wie Syrien, Afghanistan, der Jemen oder die afrikanischen Staaten befriedet und wieder aufgebaut werden sowie wirtschaftliche Kooperationen, zum gegenseitigen Vorteil, erfolgen. Diese Länder brauchen ihre Jugend für den Wiederaufbau und für sich entwickelnde florierende Gesellschaften.

Den Realitäten „ins Auge sehen“

Leider kommt bei den Anhängern einer Multikulti-Gesellschaft hinzu, dass die bisherige oft unkontrollierte, nicht definierte Zuwanderung negative Folgen hat – für Deutschland wie für die Herkunftsländer. Deutschland kann eine nicht definierte Zuwanderung nicht meistern, den Herkunftsländer fehlt die starke Jugend für die Zukunft ihrer Länder.

Gleichwohl gilt allerdings, dass eine eng begrenzte, klar definierte Zuwanderung durchaus positive Entwicklungen befördern kann. Denn: Zuwanderung gab es in Deutschland zu allen Zeiten. Jedoch: So etwas wie die chaotische Migrationspolitik der CDU/CSU/SPD-Regierung, insbesondere in den letzten fünf Jahren, hat es hierzulande noch nie gegeben. Anstatt ein fundiertes Einwanderungsgesetz auf den Weg zu bringen, welches ganz klar die Quantität und Qualität der Zuwanderung regelt, bleibt vieles „Flickschusterei“.

Man jongliert mit falschen Zahlen, in dem man auch die Zuwanderung aus den EU-Ländern außen vor lässt, exekutiert politische Maßnahmen einfach, ohne darüber entsprechend mit dem Staatsvolk zu diskutieren und dieses hinreichend zu informieren.

Diffamierungen und „Schubladen-Denken“

Inzwischen ist es für den Großteil der derzeitigen Bundesregierung und der sie offenen unterstützenden Verbände, Institutionen und Personen so, dass diejenige/derjenige, der nicht für eine grenzenlose Zuwanderung plädiert entweder ein „Nazi“, ein „Rechtspopulist“ oder ein „Provinz-Schrad“ ist. Am besten noch der Vorwurf, diese seien ja alte, weiße Männer, die verbiestert sind. Dabei haben gerade die Vertreter der Gegenposition oft das Gesicht zur Faust geballt. Leider…

Um ja nicht differenziert argumentieren zu müssen, dem vermeintlichen „Mainstream“ zu folgen, sympathisieren immer mehr Künstler, Sportler, Verbandsfunktionäre und sonstige Kulturschaffende bzw. solche, die sich dafür halten, mit den Positionen der aktuellen schwarz-roten Bundesregierung. Nur nicht anecken. Nur nicht die Massenmedien vergraulen. Nur kein „Shitstorm“ im Internet.

Wie in alten Zeiten

Man schließt sich ganz einfach der Meinung der Vorrednerin oder des Vorredners oder der Vor-Kommentatorin bzw. des Vor-Kommentators an, bloß nicht selbst nachdenken oder sich eine eigene Meinung leisten.

Das erinnert an alte Zeiten. Wie ging noch ein alter DDR-Witz: Ein Genosse muß sich vor der Parteikontrollkommission verantworten, weil er sich positiv zu Glasnost und Perestroika äußerte. Schließlich unterbricht der Genosse Vorsitzende seinen Redeschwall ungeduldig: „Aber Genosse, was du hier vorbringst, das kennen wir doch, das ist Agitation. Hast du denn keine eigene Meinung?“ „Doch, Genosse Vorsitzender! Aber ich distanziere mich von ihr!“

Dann wollen wir mal hoffen, dass diejenigen, die sich heute äußern, nicht aus Druck bzw. Angst, sondern aus Überzeugung melden.

Nicht, dass es so ist, wie einst auch die österreichische Autorin Marie Freifrau von Ebner-Eschenbach besorgt meinte: „Die öffentliche Meinung ist die Dirne unter den Meinungen…“

Na dann, immer mitdenken und fundiert „mit meinen“!

M.Michels