M-V braucht kein schnelles, sondern ein gutes KiföG!

Ralf Grabow, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur heutigen Anhörung über das KiföG im Sozialausschuss:

„Die heutige Anhörung des Sozialausschusses des Landtages hat keine neuen Erkenntnisse hervorgebracht. Die wichtigen Kritikpunkte der Anzuhörenden waren dem Sozialministerium bereits zur Ressortanhörung bekannt. Umso unverständlicher ist es, dass diese Kritikpunkte durch das Sozialministerium ignoriert worden sind. Mit dem engen Zeitrahmen, den die Landesregierung für die Verabschiedung des KiföG vorgegeben hat, laufen wir Gefahr, den eigenen qualitativen Ansprüchen nicht gerecht zu werden. Für uns Liberale ist vor allem die geplante Förderung von Kindern aus sozial schwachen Familien nicht hinreichend durchdacht. Nicht alle Kinder aus Hartz IV Haushalten haben Entwicklungsdefizite – genauso wenig wie Kinder mit besser verdienenden Eltern ganz ohne Probleme sind. Ich stimme deshalb mit den Aussagen der Fachleute überein, dass individuelle Förderung Stärken wie Schwächen gleichermaßen berücksichtigen sollte. Nach dem bereits die Ergebnisse der beiden Effekte-Studien ignoriert worden sind, müssen wir uns jetzt ausreichend Zeit für Änderungen am Gesetzentwurf nehmen. Es bedarf eines wirklich zukunftsfähigen KiföGs für die Kinder in Mecklenburg-Vorpommern. Selbst die Universität Rostock hat aus diesen Gründen den angestrebten Beschlusstermin im Juli 2010 als „unrealistisch und auch inhaltlich nicht unbedingt wünschenswert“ erachtet.“

Johannes F. Weise