Der Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg hat heute vor Vertretern der CDU Mecklenburg-Vorpommern die geplante Strukturreform der Bundeswehr präsentiert.
Der CDU Landesvorsitzende Lorenz Caffier sprach anschließend von der Notwendigkeit einer grundsätzlichen Debatte über die Struktur der Bundeswehr und auch der Notwendigkeit einer Reform. Caffier sagte dazu:
„Das Gesprächsangebot des Bundesverteidigungsministers ist beim CDU Landesverband auf große Resonanz gestoßen. Erfreulich ist die offene Diskussion, die sich an die circa 45minütigen Ausführungen anschloss. Zu Guttenberg hat uns das Thema sehr ausführlich erklärt. Es gab insbesondere kritische Nachfragen zum Thema Wehrpflicht. Nach der Diskussion war man sich relativ schnell einig darüber, dass wir uns seit Jahren bei dem Thema Wehrgerechtigkeit in der Grauzone bewegen. Sein Vorschlag die Wehrpflicht auszusetzen ist wahrscheinlich alternativlos. Dabei diskutieren wir zuerst über die Struktur der Bundeswehr und dann über die Standorte. Zuerst müssen wir uns auf einen Strukturvorschlag einigen, am Ende der Debatten können Antworten auf die Fragen nach Standorte beantwortet werden. Dabei unterstrich der Minister, dass per se keine Standorte unter 900 Dienstposten geschlossen werden. Die Präsenz in der Fläche wird dabei mit berücksichtigt.
Auf Nachfrage der einheimischen Wirtschaft zur Frage des Beschaffungswesens stellte der Minister klar, dass im Rahmen dieser Strukturreform auch das Beschaffungswesen einer umfassenden Überprüfung unterzogen wird. Abschließend sicherte zu Guttenberg zu, dass er auch bei künftigen Diskussionsrunden gerne in Mecklenburg-Vorpommern zu Gast sei. Die CDU hat eine eindeutige Position: Wir wollen die Bundeswehr in unserem Land, wir stehen zum grundgesetzlichen Auftrag der Bundeswehr, sie ist für uns und die Bürger ein wichtiger Partner“, sagte Caffier.