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Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Linksfraktion stimmt Novelle des Landeshochschulgesetzes nicht zu

Die Abgeordneten der Linksfraktion haben sich heute im Bildungsausschuss bei der Schlussabstimmung der Novelle des Landeshochgesetzes enthalten.

„Es ist zwar zu begrüßen, dass die Koalitionsfraktionen unter dem Eindruck massiver Kritiken seitens der Hochschulen zu zahlreichen Änderungen am Entwurf bereit waren, aber es ist enttäuschend, dass die meisten zum Teil inhaltsgleichen Anträge meiner Fraktion abgelehnt wurden“, sagte der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, am Donnerstag in Schwerin. Die Linksfraktion hatte mit ihren Änderungsanträgen viele kritische Hinweise, vor allem der Studierenden, Personalvertretungen und Gewerkschaften, wie z.B. zur unbefristeten Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die dauerhaft in Lehre und Forschung tätig sind, zur Begrenzung der Prüfungsbelastungen oder zu Regelungen für ein Teilzeitstudium, aufgegriffen.

„Leider haben unsere Anträge keine Zustimmung gefunden, deshalb hat sich meine Fraktion enthalten“, so Methling.


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