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Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September

Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern findet am 4. September 2011 statt. Das hat die Landesregierung in ihrer heutigen Kabinettssitzung beschlossen.

„Die Landesregierung kann den Wahltermin nicht frei festlegen. Sie muss die Vorgaben aus der Landesverfassung beachten“, erläuterte Regierungssprecher Andreas Timm im Anschluss an die Sitzung. Nach Artikel 27 Absatz 1 der Landesverfassung findet die Neuwahl frühestens 57, spätestens 59 Monate nach Beginn der Wahlperiode statt. Als Beginn der Wahlperiode gilt der Zusammentritt des Landtags. Der derzeitige Landtag trat am 16. Oktober 2006 zu seiner ersten Sitzung zusammen. Damit kamen alle Sonntage zwischen dem 16. Juli und dem 16. September 2011 als Wahltermin in Frage.

„Die Landesregierung hat sich für den 4. September entschieden, weil dieser Termin drei Wochen nach dem Ende der Sommerferien liegt. Außerdem finden so die Landtagswahl und die Landrats- und Kreistagswahlen in den neuen Kreisen am selben Tag statt. Das ist für Wähler und Wahlbewerber die einfachste Lösung“, sagte der Regierungssprecher zur Begründung.


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