Kulturförderung nicht auf dem Altar der Haushaltskonsolidierung opfern!

Aus der Anweisung im Haushaltserlass des Innenministers für die Kommunen, im Falle einer vorläufigen Haushaltsführung den Trägern von Kulturvereinen keine finanzielle Förderung zukommen zu lassen, spricht nach Ansicht des kulturpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Torsten Koplin, nicht nur ein konservatives, sondern ein äußerst verkümmertes Verständnis für Kultur.

„Kultur ist für den Innenminister offenbar eine nützliche Sache für gute Zeiten, die in Krisenzeiten aber geopfert werden kann“, erklärte Koplin am Donnerstag in Schwerin. Die anachronistische Einstufung der kulturellen Förderung als freiwillige Aufgabe sei da nur konsequent. „Kultur und kulturelle Arbeit müssen endlich in ihrer Vielfalt als Wert schöpfende und gesellschaftlich notwendige Bereiche anerkannt und entsprechend gefördert werden“, betonte Koplin. Der Antrag der Linksfraktion, kulturelle Aufgaben neu zu gewichten, sei im November im Landtag leider abgelehnt worden.

Nach Ansicht von Koplin muss Kulturförderung eine pflichtige Aufgabe sein – auch im Rahmen einer vorläufigen Haushaltsführung. „Ich fordere deshalb den Innenminister auf: Nehmen Sie die genannte Anweisung zurück!“ so Koplin. „Die Einsparung der ohnehin geringen Ausgaben für Kultur sind ein denkbar untaugliches Mittel für Haushaltskonsolidierungen.“

Claudia Schreyer