Mit Verwunderung hat der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin, zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung heute ein Landeskonzept zur „Förderung des Film- und Medienstandortes Mecklenburg-Vorpommern“ beschlossen hat.
„Es zeugt erneut von einer gröblichen Missachtung des Parlaments, dass die Ministerien dafür sorgen, dass Abgeordnete erst über die Medien von der Existenz einer solchen Konzeption erfahren“, erklärte Koplin am Dienstag. Das seit einem Jahr überfällige Konzept werde jetzt in den Sommerferien vorgelegt, einer Zeit, in der Parlamentsbetrieb ruht. „Von den Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen war die Landesregierung mehrmals ermahnt und aufgefordert worden, die beabsichtigte Schwerpunktsetzung in der Filmförderung im Kulturausschuss zur Diskussion zu stellen“, so Koplin. Seine Fraktion werde genau hinzuschauen, wie die Mittel für den Film- und Medienstandort eingesetzt werden sollen.
Zu dem kritikwürdigen Verfahren komme hinzu, dass der Bildungsminister offenbar verkennt, welche Aufgaben Parlament und Ministerien haben. „Wenn er behauptet, sein Ministerium hätte die Mittel für die Filmförderung bereitgestellt, so muss er sich darauf aufmerksam machen lassen, dass es immer noch das Parlament ist, das die Mittel bereitstellt, welches die Ministerien zu bewirtschaften haben“, sagte Koplin.