Polzin: Kommunen erhalten so hohe Landeszuweisungen, wie in keinem anderen deutschen Bundesland
Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern haben im Jahr 2010 ein Plus von 28,2 Millionen Euro erwirtschaftet. Trotz der schweren Wirtschaftskrise konnten sich die Städte, Gemeinden und Kreise des Landes damit finanziell behaupten und haben im vierten Jahr in Folge mit einer positiven Bilanz abgeschlossen. Dies ist im Jahr 2010 nur noch den Kommunen in Sachsen und Sachsen-Anhalt gelungen. In allen anderen Bundesländern hingegen mussten die Kommunen deutliche Defizite verbuchen: Insgesamt rd. 7,7 Milliarden Euro beträgt das kommunale Defizit des Jahres 2010 in ganz Deutschland.
Damit konnten sich die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern sogar positiv von der Entwicklung des Landeshaushaltes abkoppeln. Während die Kommunen mit einem Plus von 28,2 Millionen Euro abgeschlossen haben, musste das Land im vergangenen Jahr ein Defizit von 112 Millionen Euro verbuchen, welches nur durch die Inanspruchnahme der Rücklagen ausgeglichen werden konnte.
Finanzministerin Heike Polzin: „Die Zahlen sprechen eine klare Sprache. Der Vorwurf, das Land spare auf Kosten der Kommunen, ist falsch. Das Gegenteil ist der Fall. Denn auch 2011 erhalten unsere Kommunen so hohe Landeszuweisungen, wie in keinem anderen deutschen Bundesland. Die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter durch den Bund bis 2014 wird die finanzielle Lage der Kommunen weiter entspannen.“
Quelle: Finanzministerium MV