Rudolph: Fairen Wettbewerb gewährleisten
Die Einwohner in Mecklenburg-Vorpommern erzeugen immer weniger Müll. „Statistisch gesehen hat 1991 jeder Bürger in Mecklenburg-Vorpommern 458 kg Hausmüll im Jahr erzeugt. Im Jahr 2006 waren es nur noch 152 kg je Einwohner“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph zur Eröffnung der Fachtagung des Verbandes kommunale Abfallwirtschaft und Städtereinigung am Donnerstag in Schwerin.
„Wir gehen davon aus, dass durch Abfallvermeidung bei den Herstellern und Verbrauchern das Abfallaufkommen in den nächsten Jahren dem Grunde nach moderat sinken wird. Dieser Effekt werde jedoch durch gegenläufige Entwicklungen wie den Anstieg der Einpersonenhaushalte und wachsende Tourismuszahlen kompensiert“, sagte Rudolph.
Zu der zweitägigen Veranstaltung trafen sich mehr als hundert Vertreter von öffentlichen und privaten Entsorgungseinrichtungen aus den norddeutschen Küstenländern. Im Verantwortungsbereich der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger fielen in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2006 438.053 Tonnen an Siedlungsabfall an, davon waren 258.453 Hausmüll. Hinzu kamen die Anteile des Geschäfts- und Sperrmülls sowie die Infrastruktur- und Sortierabfälle. Die Behandlung der Siedlungsabfälle erfolgt derzeit zu 71 Prozent in Form von öffentlich-privaten Partnerschaften, zu 14 Prozent durch private Unternehmen und zu 15 Prozent durch eine landeseigene Gesellschaft.
„Wir stehen für einen fairen Wettbewerb zwischen privaten Unternehmen der Abfallwirtschaft und den Kommunen“, sagte Rudolph. „Dem widerspricht auch nicht meine Auffassung, dass die Organisation der Abfallentsorgung aus privaten Haushalten als Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge in die Hände der Kommunen gehört. Als Flächenland können wir es uns nicht leisten – und können es auch niemandem zumuten -, dass jeder Haushalt oder jede Wohnungsgesellschaft sich selbst ein privates Entsorgungsunternehmen sucht. Diesem Grundsatz folge auch der Abfallwirtschaftsplan Mecklenburg-Vorpommern“, so Rudolph weiter.